Studie: Zivilgesellschaft und direkte Demokratie

Immer mehr Länder kennen direktdemokratische Instrumente der Bürgerbeteiligung. Entsprechend häufiger werden weltweit Unterschriften gesammelt, um Abstimmungen zu erwirken. Am erfolgreichsten nutzen dies nicht Oppositionsparteien, sondern zivilgesellschaftliche Organisationen. Dies zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA), einem Forschungszentrum an der Universität Zürich. Wenn zivilgesellschaftliche Gruppen wie Umweltverbände oder Gewerkschaften mittels Unterschriftensammlung eine Initiative oder ein Referendum erwirken, so gewinnen sie die entsprechende Abstimmung weltweit gesehen in 38,4 Prozent aller Fälle. Dass die Zivilgesellschaft so erfolgreich Unterschriftensammlungen in Abstimmungssiege umsetzen kann, erklären die Autor/innen der Studie damit, dass zivilgesellschaftliche Organisationen sich immer professioneller organisieren und Anliegen aufgreifen, die der Bevölkerung auch tatsächlich wichtig sind. Untersucht wurden weltweit 537 Abstimmungen auf nationaler Ebene, mehr als die Hälfte davon fanden zwischen 1989-2009 statt. 

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