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RLP: Landesweite Bürgerinitiative zu Kommunalreform gegründet
In Rheinland-Pfalz hat sich eine landesweite Bürgerinitiative gegründet, die sich kritisch mit den Ergebnissen der rheinland-pfälzischen Kommunal- und Verwaltungsreform auseinander setzt. Ziel der Initiative ist es, dass die Wünsche der Gemeinden bei der anstehenden Kommunalreform berücksichtigt werden und es nicht zu Zwangsfusionen kommt. Zugleich sollen die in den Gemeinden durchgeführten Bürgerentscheide von der Landesregierung respektiert werden. Die Kommunal- und Verwaltungsreform gehört zu den politischen Schwerpunkten der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Im Zuge der Reform hat das Land in den vergangenen Jahren bereits eine umfangreiche Bürgerbeteiligung mit Bürgerkonferenzen und Planungszellen durchgeführt. Das gesamte Verfahren wurde von der Universität Koblenz-Landau wissenschaftlich begleitet und bewertet.
Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
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