Pforzheim: Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen

Einstimmig hat der Pforzheimer Gemeinderat am 1. April den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« beschlossen. Er regelt die informellen Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft bei städtischen Vorhaben. Das 26-seitige Papier sieht u. a. die frühzeitige Information der Öffentlichkeit mittels einer »Themen- und Projektvorschau« vor. Außerdem soll ein Beteiligungsbeirat mit vier Bürger/innen und je zwei Mitgliedern aus Verwaltung und Gemeinderat eingesetzt werden. Seine Aufgabe wird es sein, Beteiligungskonzepte zu erarbeiten und sie an die Verwaltung zu übermitteln. Eine städtische »Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung« hat zukünftig u. a. die Aufgabe, Einwohner/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen über Bürgerbeteiligung zu informieren.

In einem knapp eineinhalb-jährigen Prozess hatten Bürgerinnen und Bürger, der Gemeinderat und die Verwaltung über die Umsetzung von kommunaler Bürgerbeteiligung beraten. Es wurden zwei offene Bürgerforen und ein Themenforum abgehalten. Eine Arbeitsgruppe aus fünf Bürger/innen und fünf Verwaltungsfachleuten führte die Ergebnisse im Januar und Februar 2014 zusammen.

>> »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim«

>> Zum Artikel unserer Netzwerkerin Melanie Gegenheimer im Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«

>> Zur Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung