Parteipolitische Partizipation von Migrant/innen

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die parteipolitische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten zweifellos zugenommen. In einer Studie des Instituts für Stadtforschung Berlin für das BAMF wurde diese politische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten am Beispiel Hamburgs auf mehreren Ebenen untersucht. Dabei wurden ausdifferenzierte Motive für das parteipolitische Engagement von Migrantinnen und Migranten identifiziert: von allgemeinen migrantenbezogenen Zielsetzungen bis zu lokalpolitischen Engagement. Auffällig ist auch, dass in der Politik die gut ausgebildeten Migrantinnen und Migranten dominieren, wobei der Anteil der türkischstämmigen Mandatsträger/innen beachtlich ist. In Hamburg wurde nun mit dem neuen Wahlrecht bei der Wahl im Februar 2011 erstmals möglich, fünf Stimmen auf einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu verteilen. Dies hat sich für die Kandidat/innen mit Migrationshintergrund deutlich positiv ausgewirkt. Eine solche personenbezogenen Wahl führt auch dazu, dass Angehörige ethnischer Gruppen ihre Wählerschaft gezielt mobilisieren. In seinem Gastbeitrag stellt Dr. Reinhard Aehnelt vom IfS, Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik, einige wesentliche Ergebnisse der Studie vor. Er sieht darin auch Anzeichen dafür, dass ethnisch geprägte Wahlkämpfe ein neuer Aspekt der Kommualpolitik werden können.