Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei Infrastrukturprojekten

Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) im Auftrag der Bundestagsfraktion Die Linke erstellt hat. An vielen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass die bestehenden formalen Beteiligungsprozesse in Planungsverfahren an ihre Grenzen stoßen. Offensichtlich reicht es den Bürgerinnen und Bürgern, zumindest bei der Planung von großen Infrastrukturprojekten, nicht mehr, ihre Entscheidungsrechte durch den Wahlakt abzugeben. Und danach durch eine als Öffentlichkeitsbeteiligung bezeichnete, aber letztlich im Kern als reine Informationsbeteiligung zu charakterisierende formale Bürgerbeteiligung nicht ernst genommen zu werden. Felicia Petersen, Rechtsanwältin, Mediatorin und eine der Autorinnen der Studie, beschreibt in ihrem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft praxisnahe Auswege aus diesem Dilemma:

Petersen, Felicia : Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei Infrastrukturprojekten