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Kreis Friesland: Online-Beteiligung mit LiquidFeedback


Der Landkreis Friesland plant nach eigenen Angaben als bundesweit erste Kommune, die Open-Source-Software LiquidFeedback testweise für ein Jahr für Online-Bürgerbeteiligung einzusetzen. Voraussichtlich ab Herbst 2012 haben alle Friesländerinnen und Friesländer mit Internet-Zugang die Möglichkeit, Vorlagen der Kreisverwaltung zu diskutieren, Alternativen vorzuschlagen, eigene Initiativen einzubringen und darüber abzustimmen. Die Ergebnisse und Anregungen aus dem Portal, das LiquidFriesland heißen wird, sollen nach transparenten Regeln in die politischen Gremien und Entscheidungsprozesse einfließen. So ist beispielsweise geplant, die mittels Abstimmung erzielten Meinungsbilder der jeweiligen Vorlage hinzuzufügen, oder Initiativen, die die erforderliche Zustimmungsquote erreicht haben, in den dafür zuständigen Gremien zu behandeln. Der Landkreis Friesland verspricht sich von diesem Projekt eine qualitative und quantitative Bereicherung der Kreispolitik.
LiquidFeedback ist eine freie Software zur Unterstützung der demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung, welche vom Verein Public Software Group zur Verfügung gestellt wird. Sie ist eng verknüpft mit dem Konzept der Liquid Democracy – einer Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie – mit dem Ziel, die Vorteile beider Ansätze zu verbinden. In Deutschland wird die Software u.a. bei der Piratenpartei Deutschland eingesetzt.

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