Im Fokus: Bürgerbeteiligung weltweit

Die aktuelle Ausgabe des eNewsletters des Wegweisers Bürgerbesellschaft legt ihren Schwerpunkt auf das Thema »Bürgerbeteiligung weltweit«. In  vier spannenden Beiträgen wird danach gefragt, wie sich der Stellenwert und der Umsetzungsstand von Bürgerbeteiligung in China, Großbritannien, Peru und Indonesien gestaltet...

Peter Patze: Bürgerbeteiligung in China – Möglichkeiten und Grenzen
Mit der durch Deng Xiaoping eingeleiteten Reform- und Öffnungspolitik sind in China seit 1978 gewaltige ökonomische und gesellschaftliche Umbrüche in Gang gekommen, die mitunter zu massiven sozialen und ökologischen Verwerfungen geführt haben. Doch auch auf politischer Ebene sind die Dinge in Bewegung. So hat das Thema Bürgerbeteiligung in China seit einiger Zeit Konjunktur. Während in Deutschland dem Thema ein hoher Eigenwert beigemessen wird, sieht die Kommunistische Partei Chinas darin vor allem ein Mittel, um Stabilität und Macherhalt zu sichern. Kontrollierte Bürgerbeteiligung wird erlaubt und gefördert, sofern sie dabei hilft, den enormen sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Brüchen der vergangenen 30 Jahre beizukommen. Dr. Peter Patze, Senior Berater für Bürgerbeteiligung und Projektmanagement für die chinesische NGO Shining Stone Community Action in Peking, analysiert vor diesem Hintergrund in seinem Beitrag Möglichkeiten und Grenzen von Bürgerbeteiligung in China. >>> zum Artikel

Norbert Hölcker: Der Bürgerhaushalt in Peru
Bürgerhaushalte gehören in Deutschland seit einigen Jahren zunehmend zum methodischen Repertoire kommunaler Bürgerbeteiligung. Doch auch in anderen Teilen der Welt werden Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des kommunalen Haushalts beteiligt. Peru zählt im weltweiten Vergleich zu den wenigen Ländern, in denen die Anwendung von Bürgerhaushalten durch die Verfassung vorgeschrieben ist. Damit ist nicht nur in allen 1.834 Kommunen des Landes, sondern auch in allen 24 Regionen (vergleichbar deutschen Bundesländern) die Umsetzung von Bürgerhaushalten obligatorisch. Daher nimmt Peru mit nominell annähernd 2.000 Bürgerhaushalten pro Jahr im weltweiten Vergleich eine führende Stellung ein. Norbert Hölcker hat als entwicklungspolitischer Berater der GiZ den Städte- und Gemeindebund Peru beraten. In seinem Beitrag stellt er die Entwicklung des Bürgerhaushaltes in Peru vor und fragt, was Deutschland vom peruanischen Modell des Bürgerhaushalts lernen kann.  >>> zum Artikel

Klaus Grewe: Die Olympischen Spiele 2012 in London – Strategisches Ziel der Stadterneuerung und Vorbild einer effizienten Bürgerbeteiligung
Ende Juli beginnen in London die Olympischen Sommerspiele 2012. Anders als bei vergleichbaren Großereignissen wurden die Bürgerinnen und Bürger der von den Olympischen Spielen betroffenen Stadtteile im Osten Londons von Beginn an umfassend in die Planungsprozesse einbezogen; Bürgerbeteiligung war ein zentraler Bestandteil der Projektsteuerung. Klaus Grewe, zuständig für die Gesamtkoordination aller Projekte der Olympischen Spiele 2012, skizziert in seinem Artikel die mit dem sportlichen Großereignis verbundenen strategischen Ziele der Stadterneuerung und zeigt, wieso die Londoner Spiele als Vorbild einer effizienten und transparenten Bürgerbeteiligung gelten können. >>> zum Beitrag

Marc Frings: Zivilgesellschaft in Indonesien
Die Republik Indonesien hat knapp 240 Millionen Einwohner/innen. Die ehemalige niederländische Kolonie ist das Land mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung. Die indonesische Zivilgesellschaft hat seit einigen Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Insbesondere Nichtregierungsorganisationen treten in dem Inselstaat zunehmend politisch und selbstbewusst auf. Doch auch auf höchster politischer Ebene gibt es Versuche, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. So setzte sich der aktuelle Präsident wiederholt für mehr Bürgerbeteiligung ein. Marc Frings, Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Indonesien, analysiert in einem Beitrag für die Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ, Ausgabe 11-12/2012) die Rolle der Zivilgesellschaft in Indonesien. >>> zur pdf-Ausgabe der APuZ zum Thema »Indonesien«