Heilbronn: Erarbeitung von Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung

Seit Anfang des Jahres gibt es in Heilbronn Bestrebungen, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Gemeinderats- und Verwaltungsentscheidungen zu erreichen. Um konkrete Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung in der Kommune zu erarbeiten, wurde eine 14-köpfige Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich aus Vertretern der Bürgerschaft, Gemeinderatsmitgliedern sowie Mitgliedern der Stadtverwaltung zusammensetzt. Die Ergebnisse der ersten Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Bürgerbeteiligung in Heilbronn wurden auf der Homepage der Stadt veröffentlicht und stehen dort für alle Interessierten zum Download bereit.

Als erste Maßnahme plädiert die AG – ähnlich wie in Heidelberg – für die Einführung einer »Vorhabenliste«, die Bürgerinnen und Bürger zukünftig frühzeitig, umfassend und allgemeinverständlich über anstehende Projekte und Entscheidungen des Gemeinderates informieren soll. In den kommenden Monaten sind noch acht weitere Sitzungen geplant, um den Leitlinienentwurf weiter auszuarbeiten. Gegen Jahresende soll sich die Bürgerschaft im Rahmen einer Abschlussdiskussion noch einmal zum Entwurf zu Wort melden können, bevor dann der Gemeinderat abschließend darüber entscheidet.

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