Difu: Bürgerbeteiligung in Kommunen

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) stellt in einer Studie die Ergebnisse einer Befragung von Fachkräften aus den Kommunalverwaltungen in über 450 Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohner/innen vor. Bei der Befragung standen der Stellenwert der Bürgerbeteiligung und die jeweilige Selbsteinschätzung bei deren Umsetzung im Fokus. Dabei zeichnen die Fachkräfte mehrheitlich ein positives Bild ihrer Beteiligungskultur, fast 40 Prozent der Gemeinden bewerten die Erfolge jedoch eher skeptisch. Schwierigkeiten werden vor allem bei der personellen und finanziellen Ausstattung verortet, aber auch der niedrigen Motivation der Bürger/innen selbst wird eine relativ hohe Bedeutung beigemessen. Als wichtigste Ziele der Beteiligung werden vor allem die Information über kommunale Entscheidungen und deren Akzeptanz genannt. Verfahren zur Mitentscheidung der Bürgerschaft werden dagegen eher selten durchgeführt. Besonders positiv fallen die Bewertungen in Baden-Württemberg aus. Ebenfalls erkennbar ist, dass die Bedeutung der Bürgerbeteiligung in größeren Städten deutlich stärker bewertet wird als in kleinen Gemeinden.          

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