Deutscher Städtetag: Arbeitspapier zur Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung

Die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung des Deutschen Städtetages (DST) hat ein Arbeitspapier zur »Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung« verfasst. Das im April 2013 veröffentlichte Dokument soll Kommunen ermutigen und dabei unterstützen, eine umfassende kommunale Beteiligungskultur jenseits einzelner Modellprojekte weiterzuentwickeln. Denn nach Einschätzung der Arbeitsgruppe mangele es nicht an geeigneten Instrumenten zur Beteiligung, sondern vielmehr an einer übergreifenden Beteiligungskultur im Sinne von verbindlichen Spielregeln und Qualitätsstandards. Daher konzentriert sich das Arbeitspapier vor allem auf die Rahmenbedingungen und Chancen der Weiterentwicklung einer umfassenden kommunalen Beteiligungskultur. In seinen Kapiteln thematisiert es den gesellschaftspolitischen Kontext von Bürgerbeteiligung, skizziert Eckpunkte einer Beteiligungs- und Planungskultur –– auch bei (formellen) Planungsverfahren –– und formuliert Qualitätsstandards. Abschließend werden Empfehlungen an die Städte gegeben und Forderungen an Bund und Länder gestellt, die zur Unterstützung der Weiterentwicklungen auf kommunaler Ebene besonders hilfreich sind. Ein Überblick über zentrale Literatur zum Thema sowie über Beispiele innovativer Beteiligungsverfahren rundet das Papier ab. Noch im Juni 2013 wird die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung des DST die Positionen weiterentwickeln und ihre Ergebnisse am Jahresende dem Hauptausschuss des Städtetages vorlegen.

Zum Arbeitspapier des Deutschen Städtetages