Bürgerhaushalte am Beispiel Brasiliens

Brasilien gilt als Mutterland der Bürgerhaushalte. Ausgehend von Porto Alegre hat die Idee, Bürger/innen partizipativ an der Aufstellung des Haushalts zu beteiligen, in den letzten Jahren Anhänger in vielen Ländern der Welt gefunden. Das brasilianische Beteiligungsmodell unterscheidet sich dabei erheblich von vielen der in Deutschland praktizierten Bürgerhaushalte. Dort fungieren Bürgerhaushalte insbesondere als sozialpolitische Planungsinstrumente, um eine gerechtere Verteilung öffentlicher Ressourcen zu erreichen. So werden beispielsweise die Bürger/innen der brasilianischen Millionenmetropole Recife über Bürgerhaushalte in die Weiterentwicklung ihrer Stadt aktiv eingebunden: ausgestattet mit umfassenden Entscheidungskompetenzen können sie mit Hilfe von Stadtteilbudgets unmittelbar über einen Teil der Haushaltsmittel entscheiden. Durch die Ausrichtung auf die Förderung ärmerer Stadtteile und die größere Nähe zur Verwaltung gelingt es in Recife zudem, in hohem Maße unterrepräsentierte Teile der Bevölkerung politisch einzubinden. Paulo Alfredo Schönardie, Promotionsstipendiat an der Universität Hamburg im Bereich Politikwissenschaften und als Brasilianer in seiner Heimat selbst an Bürgerhaushalten beteiligt, unterstreicht in seinem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft, dass es kein Patentrezept für das Gelingen von Bürgerhaushalten gibt, sondern dass sich Bürgerhaushalte stets an die jeweiligen Bedingungen vor Ort anpassen müssen, um erfolgreich zu sein.

Paulo Alfredo Schönardie: Bürgerhaushalte am Beispiel Brasiliens