Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung in Deutschland

Bürgerhaushalte gehören in Deutschland seit einigen Jahren zunehmend zum methodischen Repertoire kommunaler Bürgerbeteiligung. Allerdings sind Bürger- oder Beteiligungshaushalte längst kein kommunaler Alltag: zurzeit sind bundesweit 274 Kommunen auf der Karte der Bürgerhaushalte verzeichnet. Über das Für und Wider von Bürgerhaushalten wird in letzter Zeit zunehmend kontrovers diskutiert. Dr. Oliver Märker, geschäftsführender Gesellschafter der Agentur Zebralog, hat viele Bürgerhaushalte in Deutschland aus nächster Nähe begleitet. In seinem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft skizziert er die Situation in Deutschland und nimmt die Kritik am Verfahren auf. Für ihn ist klar: Nach der anfänglichen Euphorie und den vielen an Bürgerhaushalte herangetragenen Erwartungen auch zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie zeigt sich nun, dass Bürgerhaushalte auf ein möglicherweise realistischeres Niveau zurückpendeln und eine klarere Einschätzung ihrer Leistungsfähigkeit erlauben. Grundfalsch wäre es jedoch, diese Bewegung hin zu mehr Realismus und Pragmatismus als Scheitern des Projekts Bürgerhaushalts zu interpretieren.

Märker, Oliver: Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung in Deutschland