Arbeitshilfe: Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden

Eine Möglichkeit, über das gängige »Vorschlagswesen« deutscher Bürgerhaushalte hinauszugehen, sind Stadtteilfonds oder sog. Verfügungsfonds. Die Grundidee ist einfach: Eine garantierte Summe öffentlicher Mittel steht bestimmten Bevölkerungsgruppen, etwa den Einwohner/innen eines Stadtteils, für bestimmte Zwecke zur Verfügung. In diesem Rahmen entwickeln die Menschen Vorschläge für ihr Quartier und stimmen direkt darüber ab. Schließlich achten die Beteiligten auf die angemessene Umsetzung ihrer Vorschläge oder wirken selbst daran mit. Sie übernehmen damit in einem überschaubaren Rahmen Verantwortung für ihre Nachbarschaft und machen dabei die Erfahrung, dass sie mit anderen durch Beteiligung etwas gestalten können. Eine aktuelle Arbeitshilfe des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt nun praxisnahe Informationen, wie Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden gelingen können. Musterdokumente, Checklisten und gute Beispiele erleichtern den Einstieg in diese Form lokaler Demokratie.

Die Arbeitshilfe im Wortlaut (PDF)