Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung unterstützt die aktuellen
Demonstrationen, Veranstaltungen und Initiativen
für eine starke Demokratie.
Hunderttausende Menschen im ganzen Land gehen in diesen Tagen für die demokratischen Werte und Prinzipien des Grundgesetzes und für die universellen Menschenrechte auf die Straße. In zahlreichen Kommunen haben sich auch die im Netzwerk Bürgerbeteiligung Engagierten an den Demonstrationen beteiligt.
Unsere Netzwerker/innen setzen sich dafür ein, die Demokratie zu stärken...mehr
Förderprogramm: Regionale Ernährungssysteme partizipativ gestalten
Das Programm »Zukunft aufgetischt! – Ernährung gemeinsam gestalten« unterstützt Kommunen im ländlichen Raum bei Bürgerbeteiligungsprozessen zum Thema gesunde und nachhaltige Ernährung. Ziel ist es gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik ein nachhaltiges Ernährungssystem zu entwickeln. Bewerben können sich Städte und Gemeinden mit...mehr
Kinder- und Jugendbeirat für Bonn
Zentral in der kommunalen Demokratie ist eine nachhaltige Berücksichtigung von Ziel- und Interessengruppen. Hierzu gehört auch eine engagierte Kinder- und Jugendarbeit. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Bonn die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates initiiert. Mit dessen Hilfe soll es jungen Bonnern ermöglicht werden, Beteiligungsprozesse konkret mitzugestalten....mehr
Allianz für Beteiligung: Förderprogramme zur Stärkung von Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg
Die Allianz für Beteiligung ist ein Netzwerk, das sich seit über 10 Jahren für die Stärkung von Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg einsetzt. Iryna Bril stellt zusammen mit ihren Kolleg/innen die aktuellen Förderprogramme der Allianz vor.
Förderaufruf für Projekte im Bereich Bürgerbeteiligung
Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) hat den fünften Förderaufruf im Rahmen der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung veröffentlicht. Mit diesem adressiert es sowohl Kommunen als auch zivilgesellschaftliche Träger. Entsprechende Institutionen können bis zum 15. April 2024 über die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung...mehr
Sächsischer Förderpreis für Demokratie
Der Sächsische Förderpreis für Demokratie wird seit 2007 einmal im Jahr an Initiativen und Projekten in Sachsen verliehen, die sich durch ihr besonderes Engagement für eine offene und demokratische Zivilgesellschaft Sachsens engagieren. Die Amadeu Antonio Stiftung, die Dirk Oelbermann Stiftung, die Freudenberg Stiftung und die Sebastian Cobler Stiftung verleihen gemeinsam...mehr
Kampagne für Sachsen: Teilhabe als Anker der Demokratie
»Wir brauchen wieder mehr Miteinander, sonst ist unsere Demokratie in Gefahr.«, die sächsische Demokratieministerin formulierte bei der Vorstellung der neuen Informationskampagne des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) eine deutliche Botschaft. Die Kampagne mit dem Titel »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen...mehr
Lange Nacht der Demokratie Baden-Württemberg
Zusammenkommen, interagieren und philosophieren – die baden-württembergische Lange Nacht der Demokratie verfügt über zahlreiche kostenlose Angebote. Das am Abend des 2. Oktobers 2024 erstmalig stattfindende Format schafft einen offenen Rahmen für Wissensvermittlung und Austausch rund um das Thema Demokratie. Gleichzeitig bietet die Lange Nacht der Demokratie...mehr
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
In Deutschland gibt es etwa 25.000 Stiftungen bürgerlichen Rechts, die jährlich mehrere Milliarden Euro für das Gemeinwohl ausschütten. Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen müssen sie jedoch immer mehr Zeit aufwenden, um staatliche Regelungen zu prüfen und deren Anforderungen zu erfüllen. Laut einer aktuellen Befragung klagen über zwei Drittel der...mehr
Berliner Ratschlag für Demokratie
#Respektgewinnt, der Wettbewerb für bürgerschaftliches Engagement, startet in eine neue Ausschreibungsrunde. Bereits zum zwölften Mal erhalten Berliner Initiativen, Einzelpersonen, Vereine und Projekte die Chance, ihre Arbeit einem breiten Publikum vorzustellen. Das Motto für 2024 lautet: »Solidarität«. Bewerbungen sind bis zum 1. März 2024 möglich.
