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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Jugendbeteiligung in Deutschland und Finnland
In einer vom finnischen Unterrichtsministerium und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) initiierten Studie wurde erstmals die Kinder- und Jugendbeteiligung in Deutschland und Finnland untersucht. Die Studie liefert eine vergleichende Zusammenstellung der zahlreichen Partizipationsmöglichkeiten und Faktoren, die für eine erfolgreiche...mehr
Politische Partizipation von Migrant/innen
Eine Anfang April veröffentlichte Studie gibt einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zur politischen Partizipation der Migrant/innen in der Bundesrepublik Deutschland und über die deutschen Grenzen hinweg. Dabei stellt die Expertise insbesondere dar, welche (kollektiven und individuellen) Partizipationsformen auf kommunaler, überregionaler und Bundesebene vom...mehr
Umweltdialog zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
Das Bundesumweltministerium hat Mitte Februar 2010 einen Online-Dialog zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie gestartet. Geklärt werden soll, welche Umweltthemen nach Meinung der Öffentlichkeit Eingang in den Fortschrittsbericht 2012 zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie finden sollen. Interessierte Bürger/innen können ab sofort auf der Internetplattform eigene Vorschläge zum...mehr
Internet und digitale Gesellschaft
Die Bundesregierung plant, in der aktuellen Legislaturperiode eine Enquete-Kommission zum Thema »Internet und digitale Gesellschaft« einzusetzen. Die Kommission soll unter dem Schwerpunkt »Gesellschaft und Demokratie« auch Möglichkeiten für neue online-basierte Formen der Bürgerbeteiligung diskutieren.
mehrEuropäisches Wissenschaftsparlament
Das Europäische Wissenschaftsparlament (EWP) ist ein fortlaufendes, internetgestütztes und partizipativ angelegtes Diskussionsforum für aktuelle gesellschaftspolitische Themen aus Wissenschaft und Forschung. Das EWP fördert den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft und entwickelt neue Formen der Partizipation, die für alle zugänglich und verwendbar sind, unabhängig von...mehr
Jugendwahlprojekt U18
Das Netzwerk U18 versteht sich als politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Es ermöglicht Kindern und Jugendlichen, sich intensiv mit demokratischen Strukturen auseinander zu setzen, Politik praktisch zu erfahren und sich mit den eigenen Mitwirkungsrechten und -möglichkeiten zu befassen. Ein Höhepunkt von U18 ist die Durchführung einer eigenen...mehr
CfP: Re-Kommunalisierung und Partizipation
Die Re-Kommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen steht im Mittelpunkt einer Konferenz, die das Centre Marc Bloch, die Hans-Böckler-Stiftung, die Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie die Universität Potsdam im Juli 2009 in Berlin ausrichten. Bei der Re-Kommunalisierung treffen zwei verschiedene Logiken aufeinander: Auf der einen Seite geht es um die Wiedereingliederung von...mehr
Publikation: Handbuch zur Direkten Demokratie
Das vom Initiative and Referendum Institute Europe (IRI-Europe) herausgegebene »Handbuch zur Direkten Demokratie in der Schweiz und weltweit« ist nun auch in deutscher Übersetzung erhältlich. Der sog. »Weltalmanach der Volksrechte« bietet ? ausgehend von den Erfahrungen in der Schweiz ? einen Überblick über die direktdemokratische Situation in vielen Ländern der Welt. Die...mehr
Publikation: Jugendliche planen und gestalten Lebenswelten
Die Partizipation von Kindern und Jugendlichen und ihre Teilnahme an demokratischen Prozessen wird in vielerlei Sachzusammenhängen diskutiert und erfolgreich erprobt. Sie ist ein wichtiger Schritt bei der notwendigen partizipativen Reform unserer Demokratie. Die vorliegende Publikation stellt praktische Modelle der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in lokalen,...mehr
Jahresbericht 2007 des Petitionsausschusses
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat Mitte Juni seinen jährlichen Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Demnach hat der Petitionsausschuss im Jahr 2007 6.260 Petitionen und Eingaben erhalten. 2.139 davon wurden elektronisch per Web-Formular eingereicht. Insgesamt haben sich im Berichtszeitraum und unter Einschluss von Unterschriftenlisten und elektronischen...mehr