Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Ausschreibung Wolfgang-Heilmann-Preis 2011: Mehr Demokratie durch IT!
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen«
Wolfgang-Heilmann-Preis für humane Nutzung der Informationstechnologie
Zum 11. Mal vergibt die Integrata-Stiftung für humane Nutzung der Informationstechnologie ihren Preis, der mit insgesamt 10.000,-- dotiert ist und auf bis zu 3 Preisträger verteilt werden...mehr
Erstes Bürger- und Ratsforum Wildeshausen
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen -
Neues aus den Kommunen«
Knapp 80 Vertreter aus Stadtrat und Parteienlandschaft sowie Bürgerinnen und Bürger kamen am Mittwochabend zum ersten Bürger- und Ratsforum in das historische Rathaus in Wildeshausen. Die Veranstaltung hatten Gerd Backenköhler vom »Runden Tisch Ehrenamt« sowie Maren Goedeke (CDU)...mehr
Bürgerhaushalt Köln geht in die 3. Runde
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Neues aus den Kommunen«
Im Oktober 2011 ging der Kölner Bürgerhaushalt in die 3. Runde. Bis zum 13. November können über ein Onlineportal wieder Vorschläge für drei Bereiche des Kölner Haushaltsplans 2012 gemacht, bewertet und kommentiert werden. Weitere Informationen und die Möglichkeit zum Mitmachen...mehr
Occupy Wall Street - einige Schlaglichter zur vertiefenden Information
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Demokratiebewegung weltweit«
Die Occupy Wallstreet-Bewegung hat ausgehend von Amerika weltweit Anhänger gefunden. Tausende Menschen gehen auf die Straße, um die »Macht der Finanzmärkte und Banken« (sueddeutsche.de, 18.10.2011) zu brechen.
Hier einige...mehr
Rege Beteiligung beim ersten Wildeshausener Bürgerhaushalt
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen -
Neues aus den Kommunen«
Auch die Gemeinde Wildeshausen bezieht seit Kurzem ihre Bürger/innen in die Haushaltsplanungen ein. Im September und Oktober 2011 konnten die Wildeshausener Bürgerinnen und Bürger auf einer mehr
Bilanz zu Demokratiereformen
Die drei Organisationen Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz haben am 27. Oktober eine ernüchternde Halbzeit-Bilanz der schwarz-gelben Regierungskoalition vorgelegt und sich dabei auch auf die neue Prostestbewegung gegen die Macht der Banken und für mehr Demokratie bezogen. Sie ruefen die Bundesregierung dazu auf, die...mehr
Planning for Real: Wenn die Stadt zu den Bürger/innen kommt
Planning for Real ist ein beteiligungsorientiertes Planungsverfahren, welches seit einigen Jahren in Deutschland erfolgreich erprobt und angewandt wird. Der Name kann mit »Planung von unten« oder »Aktiv für den Ort« übersetzt werden. Ein Kerngedanke des Verfahrens ist die Partizipation der Menschen vor Ort: Planning for Real ermutigt Bürgerinnen und Bürger, bei der...mehr
Community Organizing: Macht gewinnen statt beteiligt werden
Community Organizing ist Organisationsarbeit in Stadtteilen, Städten oder Regionen. Durch den Aufbau einer Beziehungskultur und durch gemeinsames Handeln tragen Bürgerinnen und Bürger zur Lösung von Problemen in ihrem Umfeld bei. Community Organizing ist zutiefst den Prinzipien von Demokratie und Selbstbestimmung verpflichtet. Community Organizing ist dabei nicht einfach der...mehr
Möbelstück mit Zukunft: Der Runde Tisch
Dialogorientierte Beteiligungsverfahren werden für die Konflikt- und Problemlösung politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen immer wichtiger. In der öffentlichen Wahrnehmung steht das Modell des Runden Tisches für einen auf Konsens und Verständigung angelegten diskursiven Politikstil. In Deutschland sind Runde Tische eng mit der friedlichen Revolution in der DDR und...mehr
Partizipation von Seniorenvertretungen
Wie können die Mitwirkungsrechte und strukturellen Partizipationsmöglichkeiten von Seniorenvertretungen weiter ausgebaut werden? Zu dieser Fragestellung bietet eine Broschüre, die im Rahmen des Projektes ELAn (Engagement mit Lust und List in der Seniorenvertretung) entwickelt wurde, Anregungen und Informationen. Sie zeigt auf, welche optimalen juristisch legitimen...mehr
