Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
E-Partizipation in der Öffentlichen Verwaltung
Das Thema E-Partizipation ist mittlerweile vielerorts in der Praxis bundesdeutscher Politik angekommen. Auch die öffentliche Verwaltung erkennt zunehmend das Potenzial und die Vorteile, wenn Bürger/innen über das Internet in die Entscheidungsprozesse auf Bundes-, Landes- und der Kommunalebene eingebunden werden. Eine aktuelle Studie der Fachhochschule Harz hat nun die...mehr
Publikation: Politische Partizipation in Europa
Demokratietheoretische Debatten, konkrete Erfahrungen mit direkter Demokatie und das Beispiel »Stuttgart 21« werden im aktuellen Themenheft von »Deutschland & Europa« vorgestellt. Der Schwerpunkt geht der grundlegenden Frage nach, welche Art der »Volksherrschaft« welche Vorzüge böte bzw. welche Probleme mit sich brächte. Gleichzeitig wird untersucht, von wem denn die...mehr
APuZ: Demokratie und Beteiligung
Das Verhältnis von Demokratie und Beteiligung steht im Mittelpunkt eines aktuellen Themenheftes der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte«. Darin suchen verschiedene Autor/innen nach Auswegen aus dem vermeintlich postdemokratischen Zeitalter. Ihr Fazit: neue Partizipationsmöglichkeiten müssen genutzt und Demokratie intelligenter gestaltet werden.
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TU Berlin: Öffentliche Ringvorlesung »Partizipative Prozesse«
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen -
Veranstaltungen«
Das Zentrum Technik und Gesellschaft führt gemeinsam mit dem Center for Metropolitan Studies und dem Institut für Stadt- und Regionalplanung in diesem Wintersemester 2011/12 eine öffentliche Ringvorlesung Partizipative Prozesse durch.
Das Thema Bürgerbeteiligung hat bei...mehr
Jahrestreffen »Qualitätsnetzwerk Bürgergutachten« / Archiv Nachlass Prof. Peter Dienel
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen«
Seit 2006 treffen sich einmal im Jahr die Planungszellen und Bürgergutachten durchführenden Institute in Deutschland für einen Austausch zur Qualitätssicherung dieses Bürgerbeteilgungsverfahrens. In diesem Jahr traf man sich am 28. und 29. Oktober in Elstal bei Berlin.
Im...mehr
Europäische Bürgerinitiative: Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor
Die Bundesregierung hat Anfang November einen Gesetzentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative (EBI) vorgelegt, die in der Europäischen Union mit dem Vertrag von Lissabon neu eingeführt worden ist. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Zuständigkeiten, Verfahren und Sanktionen festgelegt werden, die der Verordnung zufolge auf nationaler Ebene...mehr
Wettbewerb: Apps4Deutschland
Mit den Diskussionen über Open Data und Open Government verbinden sich beteiligungsorientierte Chancen für Politik, Verwaltung und demokratische Öffentlichkeit. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage, wie Regierungs- und Verwaltungshandeln transparenter und die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann. Behörden in Deutschland erheben,...mehr
BürgerDialog: Energietechnologien für die Zukunft
Im Rahmen eines Bürgergipfels wurde Anfang November in Berlin zum Abschluss des Dialogs »Energietechnologien für die Zunkunft« ein Bürgerreport erarbeitet. Im Paul-Löbe-Haus überreichten 90 Bürgerinnen und Bürger der Bundesforschungsministerin Annette Schavan konkrete Empfehlungen für die Gestaltung der Energiewende. Demnach sollten in allen Bereichen der Bildung neue...mehr
Bonner Zukunftsforum Föderalismus
Mehr Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement sind Voraussetzungen für die Neubelebung der Demokratie: so lautet ein Fazit des Bonner Zukunftsforums Föderalismus 2011, auf dem über 40 Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Medien zum Themenkomplex Demokratisierung, Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches...mehr
Aktuelle »Netzwerkdiskurse« jetzt online. Diskutieren Sie mit!
Am 25. September 2011 wurde das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« offiziell gestartet. Die Teilnehmer/innen der Tagung »Bürgerbeteiligung stärken - Veränderung gestalten« diskutierten zusammen mit den Mitgliedern der Aufbaugruppe im Rahmen eines World Cafés über die Ausgestaltung und die aktuellen Schwerpunkte des ...mehr
