Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Netzwerk Bürgerbeteiligung: Leitbilder gesucht
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« erstellt eine Sammlung kommunaler Leitlinien und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung. Gesucht werden sowohl bereits fertig gestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitbildbilderstellung.
mehrPublikation: Partizipation in Kindertageseinrichtungen
Politische Spielregeln können und müssen erlernt und eingeübt werden. Schon Kindertageseinrichtungen bieten dazu Lernanlässe und -möglichkeiten, wenn Kinder über sie betreffende Angelegenheiten mitentscheiden dürfen. Begriffe wie Partizipation, Dialog, Engagement und Recht können auch in kindlichen Lebenswelt erfasst werden. Die Partizipation von Kindern ist deshalb ein...mehr
Hamburger Netzwerk »Recht auf Stadt« will Freiräume schaffen und Wohnraum vergesellschaften
In einem Interview mit dem neuen deutschland erläutern die beiden Vertreter von "Recht auf Stadt", Steffen Jörg und Christian Gatermann, die Ziele der Hamburger Bewegung. Das Netzwerk, welches sich aus 45 Initiativen zusammensetzt, entstand im Spätsommer 2009. Es ist Ausdruck einer wachsenden Unzufriedenheit der Hamburger/innen mit einer jahrzehntelang...mehr
Partizipative Ausstellungsgestaltung im Stadtlabor Frankfurt/M.
»Jeder ist ein Experte für seine Stadt!« So lautet das Motto des Stadtlabors, einer neuen Ausstellungsreihe des historischen museums frankfurt. Im Stadtlabor geht es darum, die vielfältigen Facetten, Themen und Eigenheiten der Stadt zu erkunden und in Ausstellungen sichtbar zu machen. Getreu dem Motto gehen die Macher/innen davon aus, dass das Wissen über eine Stadt und ihre...mehr
Perspektiven für das ehemalige Archivgelände - Erfahrungen aus dem Beteiligungsverfahren »Georgsviertel Köln«
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Neues aus den Kommunen«
Bürgerbeteiligung an besonders sensiblen und emotionsgeladenen Orten ist möglich und lohnt sich!
Diese Erkenntnis kann im Rückblick auf das erfolgreiche Partizipationsverfahren "Georgsviertel - Perspektiven für das ehemalige Archivgelände" in der Kölner Südstadt...mehr
Nürtingen entwickelt Modell für eine systematische Bürgerbeteiligung
»Aktuelle Meldungen - Neues aus den Kommunen«
Die Stadt Nürtingen möchte Bürger/innen künftig noch stärker an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Eine Arbeitsgruppe von 17 Personen - bestehend aus aus Gemeinderät/innen, Rathausvertreter/innen und »sachkundigen« Bürger/innen - soll hierzu ein Modell für eine systematische...mehr
»MediationsAllianz Baden-Württemberg« gegründet
Im Herbst 2011 hat sich die »MediationsAllianz Baden-Württemberg« gegründet. Hierbei handelt es sich um ein Netzwerk aus professionellen Anbietern von Mediations- und Partizipationsverfahren aus Baden-Württemberg. Die MediationsAllianz wirbt für eine konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei größeren Planungsprojekten.
Ziel ist es - besonders bei großen...mehr
Mein Blick auf das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« - Statements der Aufbaugruppenmitglieder jetzt online
»Netzwerk Bürgerbeteiligung intern«
Die Mitglieder der Aufbaugruppe werden in den nächsten eineinhalb Jahren die Entwicklung des Netzwerks wesentlich prägen. Grund genug, sie zu fragen, was ihre Motivation war, in der Aufbaugruppe mitzumachen und was sie sich vom Netzwerk erwarten: Was ist ihnen für die zukünftige Arbeit des Netzwerks...mehr
ENNA: Erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa
»Meldungen von Netzwerker/innen«
Das in diesem Jahr neu gegründete »European Network of National Civil Society Associations« - kurz ENNA - hat sein erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa vorgelegt. Unter dem Titel »Civic Participation in Governance - Seeking Common Ground in Europe« unterstreicht ENNA hierin die Notwendigkeit der...mehr
»Forum Bürgerstadt Leipzig« erlangt 1. Platz beim Innovationspreis Weiterbildung
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Neues aus den Kommunen«
Das Projekt »Forum Bürgerstadt Leipzig Kompetenzen für den Trialog von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung« hat den mit 12.000 Euro dotierten ersten Platz beim Innovationspreis Weiterbildung des Freistaates Sachsen belegt.
Das »Forum Bürgerstadt Leipzig« wurde Ende...mehr
