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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Forschungsergebnisse zu grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle kann auch grenzüberschreitende Auswirkungen haben: Da Deutschland das europäische Land mit den meisten Nachbarstaaten ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Verlauf des Verfahrens mögliche Endlagerstandorte in unmittelbarer Grenznähe untersucht werden. In diesen Fällen muss auch die Öffentlichkeit im...mehr
»Nachbarschaftsarbeit ist gelebte Demokratie«
Nachbarschaftsarbeit ist gemeinwesenorientierte soziale Arbeit. Sie trägt dazu bei, Lebensbedingungen so zu gestalten, dass Menschen entsprechend ihrer Bedürfnisse im Stadtteil besser leben können. Nachbarschaftsarbeit fördert bürgerschaftliches Engagement und schafft Beteiligungsmöglichkeiten, sie unterstützt Partizipation und selbstorganisierte Initiativen, indem sie...mehr
Zukunftswerkstatt Kommunen: Trends in der Bürgerbeteiligung
Bis Ende 2024 werden im bundesweiten Modellprojekt »Zukunftswerkstatt Kommunen – attraktiv im Wandel« (ZWK) 40 Kommunen (Quartiere in Großstädten, Städte, Gemeinden, Landkreise) bei der Gestaltung des demografischen Wandels vor Ort durch externe Beratung begleitet und unterstützt. In diesem Rahmen spielt für die teilnehmenden Kommunen auch Bürgerbeteiligung eine wichtige...mehr
Publikation: Die Bürger in der Demokratie
Die Demokratie benötigt eine breite Anerkennung und beruht auf der Teilhabe ihrer Bürgerinnen und Bürger. In der Gegenwart haben sich vielfältige Formen der politischen Partizipation als Ausdruck dieser Teilhabe ausgebildet. Dies kann die Demokratie unterstützen, aber auch gegen sie gerichtet sein. Deliberative Beteiligungsformen werden in vielen Staaten Europas verstetigt....mehr
Demokratie in der Schule: Der Klassenrat
Alltagsdemokratie und Beteiligungskultur in Institutionen und Sozialräumen heißt mehr Raum für Mitbestimmung und Mitgestaltung zu schaffen. Auch in der Schule bestehen vielfältige Möglichkeiten, demokratische Teilhabe zu organisieren. Klassenräte können, wenn sie qualitativ gut eingeführt werden, ein wichtiger Baustein für verlässliche und verbindliche Formen der Mitbestimmung...mehr
Modellprojekte Smart Cities: Anhörung im Bundestag
Seit 2019 fördert das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit einem Programmvolumen von insgesamt 820 Millionen Euro die Modellprojekte Smart Cities (MPSC). Insgesamt 73 Städte, Kreise, Gemeinden oder Regionalverbünde erarbeiten und erproben bis zum Jahr 2030 verschiedene Smart-City-Maßnahmen. Gemäß der Smart City Charta ist es für Smart Cities...mehr
Friedrich-Ebert-Stiftung: »Engagementpolitik ist Demokratiepolitik«
Die engagierte Bürgergesellschaft ist eine tragende Säule des demokratischen Gemeinwesens. In einer aktuellen Veröffentlichung des Arbeitskreises Bürgergesellschaft und Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung werden fünf strategische Zielsetzungen für die Engagementstrategie des Bundes formuliert, um die Rahmenbedingungen bürgerschaftlichen Engagements zu verbessern und damit...mehr
Open Call: Generation Mitgestaltung - Bewerbungsfrist
14. November 2023
Es braucht ein Update unserer demokratischen Strukturen und Praktiken, um eine selbstbestimmte Mitgestaltung junger Menschen zu ermöglichen. Faktor D widmet sich als Hub für Demokratie in Deutschland, Österreich und der Schweiz genau dieser Herausforderung:
In einem Innovationsprozess wird eine Gruppe von klugen Köpfen und Macher*innen aus Deutschland, Österreich und der...mehr
Autor/innen gesucht. Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
Immer mehr Kommunen haben den Anspruch, ihre Einwohnerinnen und Einwohner intensiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Verbindung gesetzlich verankerter (formeller) und freiwilliger (informeller) Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der baulich-räumlichen Planung verstärkt an Bedeutung. Bei der Realisierung gilt es...mehr
Abschlusskonferenz Programm
»Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.«
Wie erreichen wir mit Beteiligung mehr als nur die »üblichen Verdächtigen«? Diese Frage exploriert das Programm »Mehr Erreichen. Mit Beteiligung.«. Fünf Kommunen in verschiedenen Bundesländern wurden ein Jahr lang begleitet, mit dem Ziel neue Zielgruppen für Beteiligungsvorhaben zu aktivieren.
Um die bisherigen Erkenntnisse aus der Praxis und...mehr