Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Tagung zu Open Government in den Kommunen
Am 10. November findet in Wuppertal unter dem Titel »Offene Kommunen NRW: Beteiligung Engagement Kooperation Transparenz« eine ganztägige Veranstaltung zur Umsetzung von Open Government in Kommunen statt. »Wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, unsere Demokratie zu vitalisieren«, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte September in ihrer...mehr
Netzwerkinitiative WIR: Einladung zur Gründung eines Regionalforums
Die Netzwerkinitiative »WIR - Ländliches Zukunftsmanagement!« lädt ein zu einer Auftaktveranstaltung in Coppenbrügge am...mehr
Ringvorlesung »Partizipative Entscheidungsprozesse«
WS 2012/2013 Semesterschwerpunkt: »Neue Modelle«
In diesem Semester widmet sich die Ringvorlesung »Partizipative Entscheidungsprozesse« der Frage nach neuen Verfahren, Aktionsfeldern und Handlungsrealitäten der Partizipation. Hier das konkrete Programm:
01.11. Geschichte und Zukunft der Zufallsauswahl in deliberativen...mehr
Sozialkapital und politische Beteiligung bei Jugendlichen
Welche Jugendlichen engagieren sich auch politisch? Nach einer Befragung an siebzig Sekundarschulen in Belgien, an der mehr 3.100 Jugendliche teilgenommen haben, kommt eine aktuelle Studie des Wissenschaftszentrums Berlin zu einem unerwarteten Ergebnis: die Mehrzahl der politisch engagierten Schülerinnen und Schüler stellen religiös gebundene...mehr
Publikation: Systemunterstützung und Partizipation
Wie wirkt sich die Unterstützung des politischen Systems durch die Gesellschaftsmitglieder auf deren politische Partizipation aus? Bislang ging die Forschungsliteratur davon aus, dass Personen mit einer ausgeprägten Unterstützung des politischen Systems auch verfasste politische Partizipationsformen nutzen. Dagegen nutzen Personen mit einer geringen Unterstützung eher...mehr
Online-Dialog im Strategieprozess »Essen.2030«
»Wie wollen wir 2030 in Essen leben?« An dieser Frage arbeitet die Stadt Essen derzeit gemeinsam mit den Essener Bürger/innen, Akteuren und der Essener Wirtschaft.
Daran anknüpfend stellen sich viele weitere Fragen, für die die Stadt Antworten, Ideen und Visionen sammelt: Was brauchen wir, was wünschen wir uns und was können wir uns nicht leisten? Was muss Essen bieten,...mehr
Publikation: Eine starke Insel mitten in der Stadt. Bürger-Engagement in Wilhelmsburg und auf der Veddel als Motor der Stadtteilentwicklung
»Die Perspektive dieses Buches ist die der Menschen, die hier leben«
Hamburgs Stadtteil Wilhelmsburg zählte lange nicht zur inneren Stadt. Gefühlt weit hinter Harburg, strukturell vernachlässigt und hinterm Freihafen-Zollzaun gelegen, war »Europas größte Flussinsel« nicht wirklich in den Köpfen der Macher der stolzen Hansestadt vorhanden. Ob Flut,...mehr
Projekt »Stadt Land Code«: Digitale Werkzeuge von Bürger/innen für Bürger/innen entwickeln
Die Open Knowledge Foundation Deutschland hat das Projekt »Stadt Land Code« ins Leben gerufen.
Bürgerinnen und Bürger mit Programmierkenntnissen werden aufgerufen, Ideen zu Software-Anwendungen für die Zivilgesellschaft zu entwickeln und sich damit zu bewerben. Die Applikationen...mehr
Bürgerbeteiligung als Motor der kommunalen Entwicklung
Dies war das Motto des diesjährigen Forums für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie, das die Stiftung MITARBEIT zum 17. Mal in Kooperation mit der Evangelischen Akademie in Loccum durchgeführt hat. 120 Teilnehmende aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgergesellschaft diskutierten drei Tage lang intensiv aktuelle Herausforderungen und innovative...mehr
Netzausbau und Bürgerbeteiligung
Der Ausbau der Stromnetze ist ein entscheidender Schlüssel für das Gelingen der Energiewende. Gleichwohl stehen dem im Zuge der Energiewende geplanten Netzausbau viele Bürgerinnen und Bürger kritisch gegenüber. Jetzt hat die Bundesnetzagentur eine öffentliche Anhörung zum Ausbau der Stromnetze gestartet. Interessierte Bürger/innen können bis Anfang November online und in...mehr
