Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
 |
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
 |
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
 |
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
 |
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
 |
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
 |
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
 |
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
 |
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
 |
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Demokratie ohne Wähler
Die Unzufriedenheit mit den Institutionen der Demokratie wächst. Die Wahlbeteiligung geht auf allen Ebenen zurück, die etablierten Parteien verlieren an Zuspruch und Protestereignisse häufen sich. Gleichzeitig rufen die Bürgerinnen und Bürger nach anderen und besseren Formen der Partizipation. Welche Ursachen stehen hinter diesen Entwicklungen? Wie lassen sich neue...mehr
Projekt »junge Deutsche 2012/13«: Abschließendes Jugendsymposium vom 16.-18. März 2013 in Berlin
Seit September 2012 wurden junge Menschen im Rahmen des bundesweiten Jugendforschungs- und Beteiligungsprojekts »junge Deutsche 2012/13« dazu befähigt, die Situation 14- bis 34-Jähriger an ihrem Wohnort zu erforschen und sich auf Grundlage der Ergebnisse für Veränderungen einzusetzen. Im Rahmen lokaler...mehr
Nächster Partizipationsstammtisch in Berlin am 20. März 2013
Am 20. März findet ab 19 Uhr der nächste Berliner Partizipationsstammtisch statt, zu dem Sie herzlich eingeladen sind!
Ort: Taz-Café, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin
Organisiert wird der Stammtisch dieses Mal von unserem Netzwerker Dr. Peter Patze-Diordiychuk, in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Jugendbeteiligung.
NRW: Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft«
Wie kann Bürgerbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten funktionieren? Das zeigt der »Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung«. Ob große Infrastrukturprojekte wie der Bau von Kraftwerken oder Stromtrassen oder lokale Investitionen zur Gestaltung der Energiewende: Der 200 Seiten starke Praxisleitfaden für Bürgerinitiativen, Verbände und Unternehmen informiert über...mehr
UABE: Protokoll der 30. Sitzung
Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestages hat sich im Dezember zu seiner 30. Sitzung getroffen. Das Kurzprotokoll des Treffens steht nun online zur Verfügung. Im Rahmen der Sitzung wurden zwei aktuelle wissenschaftliche Studien zur zivilgesellschaftlichen Partizipation von Menschen mit Migrationserfahrung vorgestellt. Ruud Koopmans, Direktor am...mehr
Publikation: Bürger und Protestbewegungen
Viele Menschen in Deutschland erheben Einspruch, äußern ihren Protest in Initiativen und Aktionen. Gibt es etwas, das die unterschiedlichen Proteste verbindet? Zeugen sie von einer Herausforderung für die Demokratie oder vielmehr von deren Lebendigkeit? Was treibt die Beteiligten an? Eine Studie vom Göttinger Institut für Demokratieforschung, initiiert und gefördert von der BP...mehr
Feste Fehmarn-Belt-Querung: Öffentlichkeitsbeteiligung hat begonnen
Über das Mega-Projekt der Festen Fehmarn-Belt-Querung wurde in den letzten Jahren bereits viel und sehr kontrovers diskutiert. Jetzt ist es in der politischen Wirklichkeit angekommen: Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Raumordnungsverfahren für die Schienenanbindung der Festen Fehmarn-Belt-Querung hat begonnen.
Vom 11. Februar bis 25. März 2013 können im Internet...mehr
50 Jahre Stiftung Mitarbeit
Im Jahr 2013 wird die Stiftung Mitarbeit 50 Jahre alt. Der Blick auf ein halbes Jahrhundert ereignisreicher Stiftungsarbeit zeigt, dass das aktive, beteiligungsorientierte Demokratieverständnis, das Grundlage der Arbeit der Stiftung ist, in Deutschland entschieden an Boden gewonnen hat. Diese Entwicklung verdeutlicht jetzt eine grafische Chronik, die nicht nur die Geschichte...mehr
Studie: Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
Die Bürger/innen in Deutschland wünschen sich eine stärkere Einbindung in Infrastrukturvorhaben wie den Bau von Straßen, Bahnhöfen, Flugplätzen oder Stromleitungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Universität Leipzig. Für die Studie wurden im vergangenen Jahr knapp 400 Kommunen, 150 Unternehmen des Infrastrukturbereichs und 1500 Haushalte zu ihrer...mehr
Zämma leaba: Resilienz statt Ohnmacht
Ein Merkmal von TT-Initiativen ist die beabsichtigte Transformation bestehender Ordnungen und Verhaltensweisen. Insofern hat das Thema auch eine demokratiepolitische Bedeutung. »Zämma leaba« (Zusammenleben) ist ein Bürgerbeteiligungs- und Bewusstseinsbildungsprozess auf lokaler und regionaler Ebene im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Ziel ist es, das Miteinander in den...mehr
