Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
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Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
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An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
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Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
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Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
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Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
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Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
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Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
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Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
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Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Protokoll
Die der politischen Gleichheit verpflichtete Demokratie braucht die Mitwirkung derjenigen Menschen, die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren. Klar ist deshalb: Bei der Debatte um eine Stärkung der Demokratie und den Ausbau und Förderung von bürgerschaftlichem Engagement,...mehr
Energiewende als partizipative Herausforderung
Die geplante Energiewende kann nicht gegen, sondern nur mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Wie aber sieht die konkrete Beteiligung von Bürger/innen und zivilgesellschaftlichen Akteuren bei der Energiewende und beim Netzausbau aus? Welche Wege gibt es, um Naturschutz und den Bau von Windkraftanlagen in Einklang zu bringen? Und nicht zuletzt: Wie lässt sich die...mehr
Netzwerkinitiative »WIR Ländliches Zukunftsmanagement« gestartet
Die auf dem Netzwerktreffen im Juni von Henning Sander und Nils Algermissen gestartete Netzwerkinitiative »WIR ...mehr
Migrant/innen, Politik und Partizipation
Eine neue Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beleuchtet die politischen Einstellungen und die politische Partizipation von Migrant/innen in Deutschland. Demnach interessieren sich Migrantinnen und Migranten der zweiten Generation ebenso sehr für Politik wie Personen ohne Migrationshintergrund und schätzen ihre politische Kompetenz ähnlich hoch ein....mehr
Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei Infrastrukturprojekten
Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) im Auftrag der Bundestagsfraktion Die Linke erstellt hat. An vielen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass die bestehenden formalen Beteiligungsprozesse in...mehr
RLP: Landesweite Bürgerinitiative zu Kommunalreform gegründet
In Rheinland-Pfalz hat sich eine landesweite Bürgerinitiative gegründet, die sich kritisch mit den Ergebnissen der rheinland-pfälzischen Kommunal- und Verwaltungsreform auseinander setzt. Ziel der Initiative ist es, dass die Wünsche der Gemeinden bei der anstehenden Kommunalreform berücksichtigt werden und es nicht zu Zwangsfusionen kommt. Zugleich sollen die in den Gemeinden...mehr
Handbuch für Bürgerbeteiligung
Das Bundesverkehrsministerium hat wie im Frühjahr angekündigt ein Handbuch für Bürgerbeteiligung bei großen Verkehrsprojekten vorgelegt. Das 100 Seiten starke Buch versteht sich als »Werkzeugkasten« für Akteure, die an Großprojekten beteiligt sind. Es soll nach dem Willen des Ministeriums Behörden und Vorhabenträgern als Leitfaden und den Bürgerinnen und Bürgern zur...mehr
Call for Panels: »Vision Stadt«: Ort demokratischer und sozialer Innovation
Die nächste Jahrestagung des Arbeitskreises Lokale Politikforschung der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft findet vom 11. bis 12. Juli 2013 an der Universität Münster zum Thema »Vision Stadt: Ort demokratischer und sozialer Innovation« statt. Ziel der Tagung ist eine politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Frage, wohin sich die deutschen Städte vor...mehr
Veranstaltung: Mehr Bürgerbeteiligung in Köln nötig, möglich, überflüssig?
19. November 2012, 19:30 h -21:30 h (Einlass 19.00 h)
Ort: Domforum, Domkloster 3, 50667 Köln
»Mehr Bürgerbeteiligung!« ist eine landauf, landab viel diskutierte Forderung. Viele Städte haben »ihr« kleines oder großes Stuttgart 21 erlebt. So auch Köln. Ob nach dem Einsturz des Stadtarchivs, bei den Änderungen der Pläne zu...mehr
Neuerscheinung: Demokratie weiter denken
In seiner neuen Publikation entwickelt unser Netzwerker Prof. Dr. Paul-Stefan Roß auf Grundlage umfangreicher Praxisforschungsprojekte ein konsistentes zivilgesellschaftliches Konzept der Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Bürgerkommune. Dieses Konzept verfügt über ein theoriebasiertes gesellschaftspolitisches Leitbild (»Bürgerkommune«), das auf die lokale...mehr
