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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Beteiligungsplattform OffeneKommune.de
OffeneKommune.de ist eine neue Beteiligungsplattform im Netz. Das Portal will den direkten Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung in einer Kommune verbessern. Das Projekt wurde vom Verein »Liquid Democracy« entwickelt und wird u.a. vom Deutschen Städte -und Gemeindebund unterstützt. Das Angebot kann nun von interessierten Kommunen oder Organisationen...mehr
Publikation: Bürgerbeteiligung vor Ort
Bürgerbeteiligung bietet vielfältige Chancen für eine zukunftsfähige kommunale Entwicklung. Mit verschiedenen Verfahren lassen sich die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger identifizieren, gemeinsame Visionen und Aktionspläne entwickeln, abweichende kommunale Interessen integrieren oder Konflikte zwischen zwei oder mehreren Parteien lösen. Die Arbeitshilfe stellt neue und...mehr
Jugendbeteiligung und Jugendpolitik
Unter dem Motto »Ich mache Politik« sammelt der Deutsche Bundesjugendring noch bis Anfang September Vorschläge und Hinweise zur Verbesserung der Jugendbeteiligung. Die im Rahmen der Aktion erarbeiteten Positionen sollen in die Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik einfließen. Ziel ist es, die Teilhabe junger Menschen vor Ort zu stärken.
mehrNetzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort - Initiative für »Netzwerkstammtische« in Berlin und Stuttgart
Auf dem Netzwerktreffen entstand die Idee: Es wäre doch prima, das Netzwerk Bürgerbeteiligung auch lokal mit Leben zu füllen!
Vor diesem Hintergrund ergreifen Netzwerker/innen aus Berlin und Stuttgart die Initiative, jeweils vor Ort einen »Netzwerkstammtisch« zu etablieren. In regelmäßigen Abständen sollen sich die Netzwerker/innen aus der Umgebung treffen, um sich...mehr
Aufruf zur Gründung einer »Dorfbewegung« in Deutschland
Alle engagierten Dorfbewohner/innen und Vertreter/innen von Dorfvereinen und Ortsbeiräten sind eingeladen, sich aktiv in die Entstehung einer Dorfbewegung einzubringen!
Ziel der Dorfbewegung ist es, die Dorfgemeinschaften zu stärken, ihre eigenen Potenziale zu entfalten. Nach dem Prinzip »Wir bewegen uns selbst« kümmern sich die Dorfgemeinschaften direkt darum, dass ihr...mehr
25 Jahre OMNIBUS für Direkte Demokratie
Unterwegs für Bürgerbeteiligung und Demokratie: der gemeinnützige »OMNIBUS für direkte Demokratie« fährt seit 25 Jahren kreuz und quer durch die Republik, um sich für direktdemokratische Strukturreformen und die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen einzusetzen. Wir gratulieren herzlich zum Jubiläum!
mehrInternet und digitale Bürgergesellschaft
Die sog. Neuen Medien und insbesondere die Mitmachangebote des Web 2.0 bieten vielen Initiativen weit reichende Chancen, ihre Anliegen in die Öffentlichkeit zu transportieren. Mit Hilfe von Social-Media-Anwendungen kann die Öffentlichkeit gezielt aufgebaut, informiert, vernetzt und für die eigenen Ziele aktiviert werden nicht nur für Online-Aktivitäten, sondern auch für...mehr
Europäische Bürgermedien für soziale Gerechtigkeit
Der Begriff »Bürgermedien« dient seit einigen Jahren als Oberbegriff für verschiedene Formen der direkten Bürgerbeteiligung an den elektronischen Medien. Egal ob Print, Radio oder Fernsehen: Bürgermedien ermöglichen und garantieren Bürgerinnen und Bürgern einen offenen Zugang zu den modernen (elektronischen) Massenkommunikationsmitteln. Ende Juni versammelten sich mehr als 60...mehr
Zwischenbericht: Enquete-Kommission »Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie« RLP
Unsere Gesellschaft ist »auf die Partizipation und das bürgerschaftliche Engagement von Migrantinnen und Migranten in allen gesellschaftlichen Bereichen angewiesen (Parteien, Vereine, Initiativen etc.); auch dies gehört zur gelingenden Integration.«
Dies ist eine der vielen Aussagen aus dem Zwichenbericht der Enquete-Kommission »Aktive Bürgerbeteiligung für eine...mehr
Strukturierter Dialog: Beteiligung junger Menschen mit Migrationshintergrund
»Mitmischen possible? Beteiligung junger Menschen mit Migrationshintergrund«, so lautet die aktuelle Online-Konsultation des Strukturierten Dialogs zum Thema Jugendbeteiligung. In...mehr