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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
DFL Stiftung: Fördertopf »Sport & Demokratie«
Bis zum 15. Februar 2024 können sich gemeinnützige Organisationen bei der DFL Stiftung um Fördermittel bewerben. Gesucht werden neue oder bereits laufende Vorhaben, die im Zusammenhang mit Sport und Bewegung politische Bildung und Demokratielernen für junge Menschen zugänglicher machen. Das können neben Bewegungsprojekten (Turniere, sportbasierte Workshops o.ä.) auch Projekte...mehr
Mehr Jugendbeteiligung bei politischen Prozessen
Wie funktioniert die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Prozessen? Mit dieser Frage hat sich die Kinderkommission des Deutschen Bundestages Mitte Dezember 2023 während eines öffentlichen Fachgesprächs beschäftigt. Vertreterinnen und Vertreter von Jugendvereinen haben den Status Quo der Jugendbeteiligung in Deutschland besprochen und verschiedene...mehr
Innenstadtwettbewerb Brandenburg 2023/24
Das Bündnis für lebendige Innenstädte in Brandenburg hat sich zum Ziel gesetzt, lebenswerte Innenstädte zu erhalten, Engagement und Initiativen vor Ort zu unterstützen und neue Ideen für die Zukunft der brandenburgischen Ortszentren zu entwickeln. Hierzu lobt das Bündnis alle zwei Jahre einen landesweiten Wettbewerb aus. Clara von den Driesch stellt ihn vor. Bewerbungsschluss...mehr
Ausschreibung »Neulandsucher Ost-West«
Der Verein Neuland gewinnen e. V. und die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus schreiben 2024 erstmalig das Programm »Neulandsucher Ost-West« aus. Der Verein und die Stiftung wollen auf diese Weise ungewöhnliche Wege und innovative Strategien unterstützen, die das demokratische Gemeinwesen in ländlichen Räumen in Ost- und Westdeutschland stärken. Jan Ruhkopf informiert...mehr
Pilotkommunen gesucht: Klima-Bürgerräte in Kommunen
Bürgerräte rund um Klimathemen haben sich sowohl in Deutschland als auch international etabliert. Für die Durchführung eines innovativen Beteiligungsprojekts zum Thema Klimaschutz suchen die Organisationen »BürgerBegehren Klimaschutz« und »Mehr Demokratie« nun Partnerkommunen mit einer Größe von 10.000 bis 100.000 Einwohner/innen. Bisher gemachte Erfahrungen zeigen, dass...mehr
Qualitätskriterien für kooperative Demokratiebildung
In den vergangenen vier Jahren hat die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) im Rahmen des Kompetenznetzwerks »Demokratiebildung im Jugendalter« Qualitätskriterien kooperativer Demokratiebildung entwickelt. Diese wurden nun in einem digitalen Reflexionstool aufbereitet. Die Entwicklung verlief in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit Jugendlichen, schulischen und...mehr
Sächsischer Beteiligungspreis 2024
Mit dem »Sächsischen Beteiligungspreis« würdigt das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ab 2024 herausragende Projekte im Bereich Bürgerbeteiligung, die als Vorbild für zukünftige Beteiligungsvorhaben im Freistaat dienen können. In drei Preiskategorien werden erfolgreiche Beteiligungsprojekte in Sachsen mit jeweils 10.000 Euro...mehr
Arbeitswelt und Demokratie in Ostdeutschland
Erkennen Angestellte in ihrem Arbeitsleben partizipative Handlungsräume, korrelieren diese mit prodemokratischen sowie antirassistischen Standpunkten. Zu diesem Schluss kommt ein im Dezember von der Otto Brenner Stiftung (OBS) veröffentlichtes Arbeitspapier, in dessen Rahmen über 3.000 Ostdeutsche mit Hinblick auf subjektiv wahrgenommene Beteiligungsmöglichkeiten im...mehr
Deutscher Kinder- und Jugendpreis 2024
Die Bewerbungsphase zum Deutschen Kinder- und Jugendpreis 2024, mit dem das Deutsche Kinderhilfswerk Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen auszeichnet, ist gestartet. Bewerbungen sind bis zum 31. Januar 2024 möglich.
Der Deutsche Kinder- und Jugendpreis zeichnet jährlich Projekte aus, die sich in beispielhafter Weise im Sinne der...mehr
Körber Stiftung: Initiative »Deutschland besser machen«
Wenn es um neue Wege zu einer nachhaltigen, lebenswerten und sozialen Stadt geht, ist das gute Zusammenspiel von Vereinen, Initiativen, Stiftungen, Politik, öffentlicher Verwaltung und Wirtschaft zentral. Mit der Initiative »Deutschland besser machen – mit der zukunftsfähigen Stadt« lädt die Körber-Stiftung Städte, Gemeinden, Regionen und Dörfer in Verbindung mit Landkreisen...mehr