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Warum die Umsetzung von Ergebnissen der Bürgerbeteiligung so schwierig ist – das Beispiel »Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept«
An die Beteiligung der Bürger/innen werden viele Erwartungen und Hoffnungen geknüpft. So soll sie z.B. dazu beitragen, dass das Vertrauen zwischen Bürger/innen, Verwaltung, Politik und Wirtschaft wächst und gestärkt wird und tragfähige, gemeinsam akzeptierte Entscheidungen getroffen werden. Dies hängt jedoch auch maßgeblich davon ab, was mit den Ergebnissen einer Beteiligung geschieht. Wie werden die geäußerten Ideen, Wünsche oder Befürchtungen berücksichtigt? Fließen sie in die finale Entscheidung mit ein? Werden sie – gelegentlich auch mit guten Gründen – abgelehnt? Wie transparent ist dieser Vorgang, und wird er den Teilnehmenden kommuniziert? Oliver Scheel nimmt sich in seinem Beitrag diesen Fragen an und beleuchtet damit besonders die Schnittstelle der Ergebnisverwertung. Anhand des Beispiels »Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept« (BEKO) – initiiert vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg – illustriert er die Herausforderungen und Probleme, die sich bei der Ergebnisverwertung stellen und zeigt Lösungsansätze auf. Er kommt zu dem Schluss: »Richtig geplante und durchgeführte Beteiligung kann Vertrauen der Öffentlichkeit stärken oder gar wiederherstellen. Auch die Einsicht, dass nicht alle Wünsche berücksichtigt werden können, sollte zukünftigen Initiatoren Mut machen, sich mit Bürger/innen gemeinsam an einen Tisch zu setzen.«
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