Vom Bürgerhaushalt über Bürgerbudget zum Finanzreferendum? Was Politik von Stuttgart und Zürich über Bürgerbeteiligung lernen kann

Mit welchen Beteiligungsformaten zur kommunalen Haushaltsplanung erreicht die meisten Menschen? Welche Verfahren haben sich in den letzten Jahren bewährt? Welche Alternativen zum Bürgerhaushalt gibt es? Und nicht zuletzt: Welche Faktoren tragen zum Erfolg bei?

Unser Netzwerker Volker Vorwerk stellt in seinem Beitrag verschiedene Formen der partizipativen Haushaltsplanung vor – vom Bürgerhaushalt, über das Bürgerbudget bis zum Finanzreferendum. Für einen Vergleich und eine Analyse der Verfahrensarten benennt er Kennzahlen, die zugleich als Indikatoren für deren Erfolg genutzt werden können. Orientiert hieran wägt Vorwerk die verschiedenen Formen gegeneinander ab und benennt Vor- und Nachteile. Hierfür nimmt er auch internationale Beispiele für partizipative Budgetplanung in den Blick. Dabei kommt er zu klaren Aussagen und einem deutlichen Votum für die Etablierung einer partizipativen Haushaltsplanung: »Kommunen, die einen Bürgerhaushalt einführen möchten, ist zu empfehlen, direkt mit einem Bürgerbudget zu beginnen.«

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