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The Chances for Participatory Democracy and a Citizen-Powered Europe
In vielen europäischen Ländern haben sich Organisationen der Zivilgesellschaft in Netzwerken oder Dachverbänden zusammengeschlossen, um sich gegen Instrumentalisierungsbestrebungen zu wenden und den »Eigensinn« bürgerschaftlichen Engagements zu verteidigen. Sie fordern eine stärkere Einbindung in politische Entscheidungsprozesse, Zugänge zu Information sowie transparente Vergabekriterien im Zuwendungsrecht.
Dies hat in einer Reihe europäischer Länder bereits zu tiefgreifenden Veränderungen ordnungspolitischer Art geführt, in deren Verlauf das Zusammenwirken von Staat und Zivilgesellschaft in Rahmenabkommen festgeschrieben wurde.
Der Beitrag unseres Netzwerkers Frank Heuberger und Mirko Schwärzel ist in englischer Sprache verfasst. Er stellt ausgewählte Regelungen auf europäischer Ebene vor und beschreibt gemeinsame Grundsätze und Prinzipien unterschiedlicher nationaler Rahmenabkommen.
Zugleich untersucht er die Chancen des Artikels 11 des Lissabon-Vertrags und die Bedeutung seiner Umsetzung für die organisierte Zivilgesellschaft und für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Er analysiert die Aussagen des Artikels 11 für eine partizipative Demokratie mit der Absicht, der deutschen Debatte um eine faire, transparente und partnerschaftliche Kooperation zwischen Staat und Zivilgesellschaft neue Impulse zu geben.
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