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Stellschrauben im Leitlinienprozess. Vorgehen und Ergebnisse des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung«
Wie muss das Angebot des »Mitmachens« in einer Kommune geregelt sein? Wie kann »gute« Bürgerbeteiligung in den Städten und Gemeinden realisiert werden?
Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat nach den zentralen Stellschrauben gesucht, die es ermöglichen, standardisierte Prozesse in der Erarbeitung und Anwendung von Leitlinien auf die jeweilige Beteiligungskultur der Kommune anzupassen. Hierzu wertete das Thementeam in einer empirischen Analyse die zahlreichen bereits vorliegenden Leitlinien, Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung vor Ort aus.
Nun liegen die Ergebnisse dieser Arbeit vor. Das Thementeam kommt zum Schluss, dass sich bei der Entwicklung von Leitlinien ein klares Muster ergibt und sich letztlich eine Art »Blaupause« nachzeichnen lässt. Viele Bestandteile eines Leitlinienprozesses sind in den Kommunen ähnlich geplant und umgesetzt. Gleichzeitig finden sich in vielen Regelwerken auch ähnliche inhaltliche Strukturen. Letztendlich spiegeln sich aber auch in allen Kommunen die Gegebenheiten und Anforderungen vor Ort deutlich wider: Die Prozesse und Leitlinien gestalten sich im Detail individuell. Auf Basis der Ergebnisse formuliert das Thementeam Empfehlungen für die Realisierung von Leitlinienprozessen.
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