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Sachorientierte Bürger- und Volksentscheide: Ein Vorschlag zur Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie
Die Zusammenarbeit von parlamentarischer, partizipativer und direkter Demokratie steckt noch in den Anfängen und muss ausgebaut werden! Dies ist die Grundthese des Beitrags von Hans-Liudger Dienel, Henning Banthien und Claudine Nierth (alle Mitglieder der Vorbereitungsgruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung).
Ausgehend von den spezifischen Stärken und Schwächen der drei demokratischen Verfahren analysieren die Autor/innen die Probleme im Zusammenwirken von direkter und deliberativer Demokratie. Basierend darauf zeigen sie vier konkrete Ansatzpunkte zur besseren Kopplung der Verfahren und schildern, zu welchem Zeitpunkt und unter welchen Bedingungen eine Kombination der »drei Legitimationssäulen der Demokratie« zielführend sein kann. Die Autor/innen Hans-Liudger Dienel, Henning Banthien und Claudine Nierth machen dabei deutlich, dass eine Zusammenführung von direktdemokratischen und deliberativen Beteiligungselementen für den Informations- und Meinungsbildungsprozess förderlich sein und zu einer Versachlichung der demokratischen Entscheidungsfindung führen kann.
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