Partizipationsverfahren – Instrumente der Transformation in Richtung deliberativer Demokratie?

Partizipation und Bürgerbeteiligung, Mitsprache und Mitbestimmung sind seit einigen Jahren im wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs allgegenwärtig. Umstritten ist dabei die Beantwortung folgender Fragen: Trägt die Ausweitung partizipativer Verfahren tatsächlich zu einer qualitativen Verbesserung der Demokratie bei und wenn ja, wie wirkt sich dies aus? Wie könnte ein solches »Mehr« an Beteiligung konkret aussehen? Und: Welche Voraussetzungen müssten dafür geschaffen werden? Um empirisch fundierte Antworten darauf zu erhalten, hat das Umweltbundesamt drei Institute mit dem Forschungsprojekt »DELIKAT – Fachdialoge Deliberative Demokratie: Analyse Partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess« beauftragt. Drei Mitautor/innen des Ende 2013 erschienenen Forschungsberichts – Sophia Alcántara, Rainer Kuhn und Peter Ullrich – skizzieren in ihrem Beitrag den Projektverlauf und stellen zentrale Projektergebnisse vor. Dazu gehört die Bewertung der Potenziale existierender Partizipationsformate für die Transformation des politischen Systems zu einer kooperativen und deliberativen Demokratie ebenso wie Politikempfehlungen, die weitgehend konkrete Wege für die Umsetzung einer neuen Partizipationskultur durch Politik und Verwaltung im Sinne eines neuen Mainstreamings von Partizipation aufzeigen.

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