Leitlinien in der Umsetzung – Erfahrungen aus der Erprobungsphase der »Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben der Stadt Graz«

An der Entwicklung der Grazer »Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung« waren von April 2013 bis Mai 2014 insgesamt rund 370 Personen aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung aktiv beteiligt. Seit Januar 2015 werden sie angewendet und erprobt – und prozessbegleitend wissenschaftlich evaluiert. Thomas Drage, Wolf-Timo Köhler und Franz Brunner berichten über die Erfahrungen bei der Umsetzung der Leitlinien. Im Blick haben sie dabei die wesentlichen drei Kernbereiche der Leitlinien: die Vorhabenliste, die qualitätvolle Umsetzung der Bürgerbeteiligung und die formale Anregung von Bürgerbeteiligung. Deutlich wird, dass die Leitlinien in der Erprobungsphase gut angewendet werden konnten. Als essenziell wird dabei die »Kümmererfunktion« des »Referats für BürgerInnenbeteiligung« bezeichnet. Trotz aller positiven Erfahrungen muss an der ein oder anderen Stelle auch noch genauer hingesehen werden. So ist aus Sicht der Autoren beispielsweise kritisch zu hinterfragen, warum das Instrument der formalen Anregung nicht häufiger von Bürger/innen verwendet wird. Letztlich sind sich Drage, Köhler und Brunner einig darin, dass die Zeit zeigen muss, wie es gelingen wird, die Leitlinien durch eine kooperative Beteiligungskultur mit Leben zu füllen.

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