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Klimabürgerräte in Europa: Eine demokratische Innovation kombinatorischer Demokratie


Bürgerräte werden in Europa immer häufiger als Elemente der politischen Beteiligung eingesetzt. Unser Netzwerker Hans-Liudger Dienel versteht sie als eine demokratische Innovation und sieht in ihnen viele Potentiale – vor allem in der Kombination verschiedener demokratischer Legitimationsverfahren.
In seinem Beitrag wirft der Autor zunächst einen Blick auf die Grundlagen partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie und fragt davon ausgehend, woran es liegt, dass sich deren Kopplung bislang als schwierig erweist. Er sieht hier vor allem auch ein »lange gewachsenes Misstrauen« zwischen den Vertreter/innen der verschiedenen Demokratieformen.
Dienel wirbt für mehr Mut zur Kombination der Verfahren – vor allem zur Lösung von konfliktreichen Problemen wie dem Klimaschutz – und beschreibt gelungene Beispiele in anderen Ländern Europas. Dabei macht er aber auch deutlich, dass es sich bei der kombinatorischen Demokratie nicht um einen Selbstläufer handelt: »Die Kopplung von direkter und partizipativer Demokratie erfordert Mut und langen Atem. Noch wichtiger und noch schwieriger ist allerdings die Kopplung dieser beiden Demokratieformen mit der parlamentarischen Demokratie.«

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