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Großprojekte im Spannungsfeld zwischen Pluralismus und Schließung Welchen Beitrag können Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren im Umgang mit Protesten – auch gegen Projekte der Energiewende – leisten?
Groß- und Infrastrukturprojekte, wie derzeit z.B. im Rahmen der Energiewende, erweisen sich für die Entscheidungsträger/innen häufig als schwierig. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, ob der Aus- und Umbau der Energieversorgungsnetze oder der Bau neuer Windkraftanlagen, ruft vielerorts Proteste hervor. Wenngleich Demonstrationen und Protestaktionen spätestens mit der außerparlamentarischen Opposition der 70er Jahre zum Repertoire zivilgesellschaftlichen Engagements gehören, so scheinen sie heute eine andere Qualität aufzuweisen. In ihrem Beitrag arbeitet Regina Schröter zunächst einige wesentliche Merkmale der gegenwärtigen Proteste heraus. So konzentrieren sich Protestierende z.B. in ihrem Engagement häufig v.a. auf ein konkretes Projekt, und sie sind überdurchschnittlich gut ausgebildet. In einem zweiten Schritt erörtert sie die Chancen und Grenzen von Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren im Umgang mit diesen Protesten. Sie kommt u.a. zu dem Schluss, dass die Verfahren einerseits die Möglichkeit eröffnen, »pluralistisch geprägte Ausgangssituationen in Entscheidungsprozessen abzubilden und evtl. eine Einigung zwischen den unterschiedlichen Gruppen herbeizuführen«. Andererseits »können sie zu stärkerer politischer Ungleichheit beitragen, indem die 'schweigende Mehrheit' nur unzureichend berücksichtigt wird und sozial benachteiligte Gruppen aus den demokratischen Prozessen systematisch ausgeschlossen werden.«
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