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Etablierung des Regelwerks Bürgerbeteiligung – der Mannheimer Weg


Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat im März 2019 das Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen, das mit seinen Grundsätzen und Angeboten künftig Grundlage für die städtische Bürgerbeteiligung ist. Bereits 2011 hatte der Mannheimer Gemeinderat sein Verständnis von Bürgerbeteiligung in Leitlinien festgehalten. In der Praxis zeigte sich allerdings, dass es immer noch unterschiedliche Vorstellungen davon gab, was Bürgerbeteiligung eigentlich bedeutet und dass die Rollen von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft nicht hinreichend geklärt waren. Vor diesem Hintergrund starteten der Gemeinderat und die Verwaltung 2015 einen Prozess der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, der 2017 im Regelwerk Bürgerbeteiligung mündete. Es folgte eine Pilotphase, in der die Regelungen gemeinsam mit den Einwohner/innen erprobt und weiterentwickelt wurden. 

Unsere Netzwerkerin Nadja Wersinski stellt in ihrem Beitrag den Prozess hin zur Implemetierung des Regelwerks vor. Sie erläutert, warum sich die Stadt bewusst gegen eine trialogische Besetzung bei der ersten Erarbeitung des Regelwerks entschieden hat und berichtet über die in der Pilotphase gewonnenen Erfahrungen.

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