Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in Zeiten des Rechtspopulismus

Unsere Demokratie ist heute vielfachen Angriffen ausgesetzt. Angesichts der seit einigen Jahren anwachsenden rechtspopulistischen Kräfte und ihrer antidemokratischen Tendenzen sieht unser Vorbereitungsgruppenmitglied Roland Roth unsere Demokratien verstärkt unter Druck. Um dem zu begegnen, setzt der Autor vor allem auf ein besseres Zusammenspiel verschiedener demokratischer Instrumente – ganz im Sinne einer »Vielfältigen Demokratie«, in der es nicht primär um »mehr«, sondern vor allem um mehr »gute« Demokratie geht.

Der Autor macht in seinem Beitrag klar, dass die notwendige Verbindung der verschiedenen demokratischen Ansätze nicht zum »Nulltarif« zu haben ist. Will man repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie, dialogische Bürgerbeteiligung, Protest & soziale Bewegungen und bürgerschaftliches Engagement für einen demokratischen Qualitätszuwachs sinnvoll verbinden, bedarf es besonderer Anstrengungen. Alle Formen demokratischen Regierens müssen mit ihren Stärken und Schwächen in den Blick genommen werden. Jedes dieser Instrumente muss sich dadurch bewähren, dass es mit ihren Mitteln gelingt, zentrale demokratische Defizite zu verringern. Der Autor beleuchtet in diesem Beitrag insbesondere die Schwachstellen der direktdemokratischen Instrumente, die sich unter anderem darin zeigen, dass die Teilhabe in den meisten Fällen nur »Staatsbürger/innen« vorbehalten ist und damit größere Gruppen der Bevölkerung ausgeschlossen werden.

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