Bürgerbeteiligung ist kein Instrument der Akzeptanzbeschaffung! Fünf Thesen aus dem Pilotprojekt »Energiewende und Demokratie«

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In ihrem Beitrag stellen Johannes Krause und Dominique Pannke die Quintessenz aus dem 2012-2013 durchgeführten Pilotprojekt »Energiewende und Demokratie« in Form von fünf zentralen Thesen vor. Sie betonen, dass Auseinandersetzungen um energiepolitische Projekte wie z. B. Windparks im Kern ökonomische Konflikte sind. Denn bei diesen Konflikten gehe es nicht zuletzt auch darum, wie die Gewinne und Belastungen der Energiewende gerecht(er) verteilt werden können. Es gelte daher bei Beteiligungsprojekten im Rahmen der Energiewende die Bevölkerung sowohl politisch als auch ökonomisch zu beteiligen. Dabei ist für sie zentral, dass Bürgerbeteiligung ausreichend Gestaltungsspielräume zur Verfügung stellen muss und nicht als Instrument der Akzeptanzbeschaffung »missbraucht« werden darf. Schließlich fordern sie, gerade in Regionen, die durch Abwanderung, demographischen Wandel und ökonomische Stagnation gekennzeichnet sind, »lokale Visionäre und Macherinnen« – die Unternehmer/innen der Energiewende – nachhaltig zu stärken. Denn nur dadurch –– so ihr Appell –– können die mit der Energiewende verbundenen Chancen und Potenziale in den Regionen und Kommunen genutzt werden.

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