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Beteiligung und direkte Demokratie erfolgreich verbinden. Das Beispiel JVA Rottweil
Ein Gefängnis in direkter Nachbarschaft? Für viele keine unproblematische Vorstellung. Als in Baden-Württemberg die Planung für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt anstand, wurde deswegen bei der Standortsuche auf frühe, breite Bürgerbeteiligung gesetzt. Unser Netzwerker Fabian Reidinger und Hannes Wezel, beide Referenten im Stab der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg, beschreiben in ihrem Gastbeitrag die Herausforderungen eines Beteiligungsprozesses auf Landesebene. Besonders aber nehmen sie die Möglichkeiten der Verknüpfung von informeller Bürgerbeteiligung und direktdemokratischen Instrumenten in den Blick. Dem Verfahren Bürgerentscheid, das in der Kommunalpolitik häufig negativ besetzt sind, sollte die Schwere genommen werden. Hierbei eine wertschätzende Grundhaltung einzunehmen – gerade bei direktdemokratischen Verfahren –, ist für die Autoren »ein Zeichen guten demokratischen Stils«. Eindrücklich erläutern die Autoren, wie entscheidend es ist, Beteiligung auch als »Beziehungsarbeit« zu verstehen und wie dies zum Erfolg eines Beteiligungsprozesses beitragen kann.
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