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Auf der deliberativen Welle reiten? Anmerkungen zur Karriere von Losverfahren in der Bürgerbeteiligung


In den Diskursen rings um die Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung steht die Einsetzung »geloster Gremien« derzeit hoch im Kurs. Dies zeigt sich auch an einer größeren Anzahl von Beiträgen im Netzwerk Bürgerbeteiligung. Die Forderung nach Bürgerräten, Bürgerversammlungen, Beteiligungsräten etc., deren Mitglieder losbasiert eingesetzt werden, steigt. Grund genug danach zu fragen, welchen Beitrag diese deliberativen Formate der Bürgerbeteiligung zur Stärkung der Demokratie in Deutschland leisten können. Unser Netzwerker Roland Roth geht in seinem Beitrag dieser Frage nach, ordnet die Debatte ein und betrachtet die aktuelle Praxis der Umsetzung. Roth macht deutlich, dass diese Ansätze der Bürgerbeteiligung einer intensiven Auseinandersetzung bedürfen. Ihre Realisierung birgt viele Herausforderungen, von der Einbettung in den institutionellen politischen Prozesse bis hin zur prägenden Rolle der Veranstalter/innen und Auftraggeber/innen. Nicht zu vergessen ist zudem, dass viele Bürger/innen heute den Anspruch haben, sich direkt einzubringen – eine Erwartung, die bei diesem Beteiligungsansatz vom Losglück abhängt.
Bei allen positiven Effekten, gibt es viele Herausforderungen und offene Fragen, die bearbeitet und beantwortet werden müssen, wenn man auf die Beteiligung zufällig ausgewählter Bürger/innen setzt. Roth formuliert letztlich drei Empfehlungen. Eine davon lautet: Deliberative Formate und Prozesse können ihre politische Kraft nur entfalten, wenn sie in eine vielfältige Demokratie eingebettet bleiben und wenn sie sich nicht als die scheinbar bessere Alternative präsentieren.

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