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Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern

Beiträge

Vom Wachsen der Beteiligungskultur – Eine Bestandsaufnahme in Tübingen

10.04.2014 By: Sarah Ginski, Klaus Selle, Ulrike Sommer No comments

Als eine der ersten Städte in Deutschland ist Tübingen dabei, eigene Beteiligungsaktivitäten sytematisch auszuwerten. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen helfen, Bedarfe und Entwicklungsmöglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Zukunft besser zu erkennen und zu gestalten. Sarah Ginski, Ulrike Sommer und Klaus Selle vom Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung der RWTH...[more]



Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern – Der »doppelte Doppelcharakter« von Bürgerbeteiligung in der Kommune und seine Konsequenzen

Eine besondere Schwierigkeit bei der verbindlichen Verankerung der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene stellt ihr »doppelter Doppelcharakter« dar – dies ist die These von Wolfgang und Mathias König. Hiermit ist die doppelte Ausrichtung des Begriffes »Bürgerbeteiligung« als helfend oder politisch einerseits, sowie die Frage nach den Gestaltungsspielräumen der Kommunen...[more]



Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung

10.04.2014 No comments

Die »Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung« des Deutschen Städtetages legte im April 2013 ein Arbeitspapier zur Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung vor, das wesentliche Elemente zur Stärkung und Verankerung der Bürgerbeteiligung in den Kommunen beschreibt.

Die Arbeitsgruppe sieht auf kommunaler Ebene die besten Voraussetzungen, um...[more]



Die »Heidelberger Vorhabenliste« - Frühzeitige Information, Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Heidelberger Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – von denen wir schon an verschiedener Stelle berichtet haben – gehen nun in den Praxistest.
Unsere Netzwerker [more]



Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern?

Bei der Etablierung von Bürgerbeteiligung fehlt es fast allen Kommunen an Konstanz und Nachhaltigkeit. Doch wie ist dies zu erreichen? Wie können wir dafür sorgen, dass den Handelnden aus Politik und Verwaltung Bürgerbeteiligung zum täglichen Handwerkszeug wird?
Frank Claus und unser Netzwerker Andreas Paust werfen in ihrem Beitrag die Frage auf, ob eine Änderung der...[more]



Kommunale Beteiligungskultur als Baustein für eine verbindliche Bürgerbeteiligung – Konsequenzen für die lernende Verwaltung

Angesichts der immer lauter werdenden Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung stehen die Kommunen vor neuen Aufgaben. Bettina Reimann stellt in ihrem Gastbeitrag vor, dass die eigentliche Herausforderung nicht darin liegt, die richtigen Methoden und Instrumente der Bürgerbeteiligung zu wählen. Vielmehr stellen sich laut Reimann übergreifende Fragen im Zusammenhang mit...[more]



Der Weg in die Bürgergesellschaft führt über gesetzlich garantierte Mitspracherechte

Mehr Demokratie e.V. hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung in Baden-Württemberg vorgelegt. Dieser Antrag fordert das Initiativrecht der Bürgerschaft zur Beteiligung in einer Sachfrage und damit ein »Recht auf Beteiligung«. Mit den Unterschriften von 2 Prozent der Einwohner/innen einer Gemeinde soll eine Initiative ein...[more]



Der Zukunftsplan »Mehr Altona« – Chancen und Grenzen der Verankerung von Bürgerbeteiligung in Stadtentwicklungsprozessen

Der Zukunftsplan »Mehr Altona« war ein breit angelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren. In diesem wurde vor dem Hintergrund von Wohnungsmangel und Aufwertungsdruck für drei Stadtteile der inneren Stadt ein Leitbild für die Stadtentwicklung der nächsten zwei Jahrzehnte entwickelt. Eine Arbeitsgruppe vertiefte dabei das Thema Bürgerbeteiligung als zentrales Handlungsfeld.
In...[more]



Kommunale Mediationsstellen rechtlich verankern. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bürgerkommune

Ein wichtiges Ziel von Bürgerbeteiligung liegt u.a. in der Konfliktlösung und -prävention. Die Idee besteht darin, öffentlichen Protesten, Gerichtsverfahren und Bürgerentscheiden vorzubeugen, indem sich die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die politischen Willens- und Entscheidungsbildungsprozesse einbringen. Denn viele lokale Konflikte lassen sich durch vorausschauendes...[more]



Aktion 21 – pro Bürgerbeteiligung: Forderungen zur Verbesserung der partizipativen Demokratie in Wien

Der parteiunabhängige Wiener Verein »Aktion 21 –– pro Bürgerbeteiligung« wurde im Herbst 2006 als Dachverband Wiener Bürgerinitiativen gegründet. Neben vielen anderen Aktivitäten setzt sich der Verein insbesondere für eine gesetzliche Verankerung von Bürgerbeteiligung ein. Herta Wessely, Obfrau der Aktion 21, stellt in ihrem Beitrag die Arbeit und Erfolge des gemeinnützigen...[more]



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