Bürgerbeteiligung braucht einen förderlichen Rechtsrahmen.

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen braucht es auf der kommunalen Ebene, damit sich kooperative, deliberative Beteiligungsprozesse bestmöglich entfalten können? Dieser Frage geht unser Netzwerker Peter Patze-Diordiychuk exemplarisch an vier formellen Verfahrenstypen zur Bürgerbeteiligung nach: Bürgerantrag, Bürgerversammlung, Planfeststellung und Bauleitplanung.
Um dem...[more]

Stellschrauben im Leitlinienprozess. Vorgehen und Ergebnisse des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung«

Wie muss das Angebot des »Mitmachens« in einer Kommune geregelt sein? Wie kann »gute« Bürgerbeteiligung in den Städten und Gemeinden realisiert werden?

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat nach den zentralen Stellschrauben gesucht, die es ermöglichen, standardisierte Prozesse in der Erarbeitung und Anwendung von Leitlinien auf die...[more]

Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

Wie stehen Verwaltungsmitarbeiter/innen zum Thema Bürgerbeteiligung? Was läuft gut in den Kommunen und wo liegen Herausforderungen? Diesen und ähnlichen Fragen geht eine Studie nach, die Ende 2017 durchgeführt und im Mai 2018 veröffentlichte wurde.
In seinem Beitrag stellt Stefan Kaletsch diese Untersuchung zur »Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht« vor. Im Rahmen der...[more]

Die Kommunen müssen Demokratie erlebbar machen! Die Stadt Viernheim will »mehr Demokratie wagen«.

Eine Stadtverordnetenversammlung in der Fußgängerzone? Die Stadt Viernheim greift schon mal zu ungewöhnlichen Maßnahmen, um möglichst viele ihrer Bürger/innen zu erreichen. In seinem Beitrag beschreibt unser Netzwerker Horst Stephan den Weg Viernheims zur Bürgerkommune. Bereits seit Ende der 1990er Jahre gibt es in der Stadt Bestrebungen zum Ausbau der Beteiligungsstrukturen...[more]

Im Gespräch: Die Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn in der Umsetzung – ein Interview mit Dirk Lahmann, Markus Möller und Christian Trützler

Vor gut zwei Jahren wurden die Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn vom Stadtrat verabschiedet. In einem Interview fragt das Netzwerk Bürgerbeteiligung Christian Trützler als Ratsherr sowie unsere Netzwerker Dirk Lahmann als Vertreter der Verwaltung und Markus Möller als engagierten Einwohner nach dem Stand der Umsetzung: Was sind die wichtigsten Aspekte, die in den Leitlinien...[more]

Was bringt's? Das Potsdamer Modellprojekt »Strukturierte Bürgerbeteiligung« aus Sicht der begleitenden Evaluation

Mehr Beteiligung auf unkonventionellem Wege wagen, dies ist das Ziel des Modellprojektes »Strukturierte Bürgerbeteiligung« in Potsdam. Zentrale Säulen des Projektes sind die WerkStadt für Beteiligung, der Beteiligungsrat und die Grundsätze für Bürgerbeteiligung in Potsdam, die schrittweise in einem experimentellen Verfahren entwickelt wurden. Nach der knapp dreijährigen...[more]

Mitmachstadt Herten – Erste Erfahrungen mit institutionalisierter Bürgerbeteiligung

In Herten soll Bürgerbeteiligung künftig Rahmen einer »Mitmachstadt« gestärkt werden. Unsere Netzwerkerin Paula Wiesemann stellt die Entwicklung des Projektes in den letzten zwei Jahren vor und berichtet über erste Erfahrungen.
Ein wichtiger Grundgedanke des Projekts »Mitmachstadt« ist die Erkenntnis, dass es in Herten bereits vielfältige Möglichkeiten zur...[more]

Leitlinien in der Umsetzung – Erfahrungen aus der Erprobungsphase der »Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben der Stadt Graz«

An der Entwicklung der Grazer »Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung« waren von April 2013 bis Mai 2014 insgesamt rund 370 Personen aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung aktiv beteiligt. Seit Januar 2015 werden sie angewendet und erprobt – und prozessbegleitend wissenschaftlich evaluiert. Thomas Drage, Wolf-Timo Köhler und Franz Brunner berichten über die Erfahrungen bei...[more]

Lernende Beteiligungskommunen: Wie gelingt die Realisierung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung?

Mit Blick auf die »Leitliniensammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung beschreiben unsere Netzwerker Raban Daniel Fuhrmann und Moritz Johannes Brunn in ihrem Beitrag den aus ihrer Sicht aktuellen Stand zur Leitlinienentwicklung in Deutschland. Deutlich wird dabei unter...[more]

Systematische Bürgerbeteiligung – Was heißt das? Und: Welche Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen?

Wie lässt sich die aktuelle Situation der Bürgerbeteiligung heute beschreiben? Unser Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe Helmut Klages sieht eine klare »Tendenz zur Systematisierung«. Seiner Beobachtung nach wird Bürgerbeteiligung mehr und mehr zu einem gesamtkommunalen Anliegen. Dies vor allem auch deshalb, weil immer mehr Kommunen verbindliche Leit- und...[more]