Studie: Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten

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Die Bürger/innen in Deutschland wünschen sich eine stärkere Einbindung in Infrastrukturvorhaben wie den Bau von Straßen, Bahnhöfen, Flugplätzen oder Stromleitungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Universität Leipzig. Für die Studie wurden im vergangenen Jahr knapp 400 Kommunen, 150 Unternehmen des Infrastrukturbereichs und 1.500 Haushalte zu ihrer Einstellung, Bewertung und Nutzung moderner Beteiligungsformen bei Infrastrukturvorhaben befragt. Während die befragten Kommunen und Unternehmen mit den bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten bei Infrastrukturvorhaben weitestgehend zufrieden sind, gilt dies für die breite Mehrheit der Bevölkerung nicht. Die befragten Bürger/innen wünschen sich sowohl eine bessere Einbeziehung in die politischen Entscheidungsprozesse als auch ein Mitspracherecht bei der konkreten Planung und Gestaltung von Infrastrukturprojekten. Um eine Konfrontation von Planungsverantwortlichen und Bürger/innen bei Infrastrukturvorhaben zu vermeiden, empfehlen die Autoren der Studie, dieser Forderung der Bürger/innen nachzukommen. Allerdings zeige die Studie, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren der Bevölkerung vielfach nicht bekannt seien. Dies hat zur Folge, dass die Bürger/innen diese nur ungenügend oder zu spät wahrnehmen. Um dies zu ändern, sollten bestehende Beteiligungsmodelle vereinfacht und verbessert sowie vermehrt alternative Beteiligungsmöglichkeiten wie Open-Space-Konferenzen oder Planungswerkstätten genutzt werden.

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