Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten

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Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland

Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) im Auftrag der Bundestagsfraktion Die Linke erstellt hat. An vielen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass die bestehenden formalen Beteiligungsprozesse in Planungsverfahren an ihre Grenzen stoßen. Offensichtlich reicht es den Bürgerinnen und Bürgern – zumindest bei der Planung von großen Infrastrukturprojekten –nicht mehr, ihre Entscheidungsrechte durch den Wahlakt abzugeben. Und danach durch eine als Öffentlichkeitsbeteiligung bezeichnete, aber letztlich im Kern als reine Informationsbeteiligung zu charakterisierende formale Bürgerbeteiligung nicht ernst genommen zu werden. Vielmehr wollen sie auch an der konkret zu treffenden Entscheidung beteiligt werden.
Auf der Grundlage dieser Einschätzung und einer kurzen Beschreibung des Status Quo des deutschen Planungsrechts beleuchtet die Studie Grenzen und Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie zeigt Möglichkeiten auf, wie Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden können, wenn über das Ob sowie über Alternativplanungen noch ergebnisoffen diskutiert werden kann.

Felicia Petersen, Michael Zschiesche: Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten. Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland. Berlin 2011, 36 Seiten, kostenlos. Eine Studie erstellt im Auftrag der Fraktion DIE LINKE.

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