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Nur schöner Schein? Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis
Die Klage über die »Krise der Demokratie« ist so alt wie die Demokratie selbst. In der für die Otto Brenner Stiftung erstellten Studie geht der Autor Wolfgang Merkel von drei zentralen Herausforderungen für die heutigen Demokratien aus: Einem grundsätzlichen Konflikt zwischen kapitalistischen Dynamiken und demokratischen Verfahren; einem demokratischen Partizipationsdefizit, hervorgerufen durch sozioökonomische Ungleichheit; einer Entmachtung der nationalen demokratisch legitimierten Institutionen durch wirtschaftliche Globalisierung. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen hat der Autor vier demokratische Innovationen untersucht, die gegenwärtig viel diskutiert werden: Volksabstimmungen, Deliberative Verfahren und Versammlungen, Digital Democracy und Supranationale Demokratie. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sich der demokratiefördernde Wert dieser Verfahren nur dann entfalten kann, wenn sie eng mit existierenden repräsentativ-demokratische Verfahren verbunden werden. Für sich genommen böten die diskutierten demokratischen Neuerungen keine ausreichende Antwort für die beschrieben Herausforderungen: »An erster Stelle muss vielmehr eine Reformierung und Vitalisierung von Parteien, Parlament und Regierung selbst stehen.«
Merkel, Wolfgang: Nur schöner Schein? Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis, Frankfurt/M. 2015, OBS-Arbeitsheft 80, 144 S., kostenlos, ISSN 1863-6934
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