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Studie: Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis


Die Studie »Nur schöner Schein? – Demokratische Innovation in Theorie und Praxis« von Wolfgang Merkel ist mehr als eine Analyse der verschiedenen Methoden der demokratischen Einflussnahme und ihrer Auswirkung auf die repräsentative Demokratie. Denn die »Krise der Demokratie« wurde nicht erst mit dem Rückgang von Wahlbeteiligung und der Zunahme der sogenannten Politikverdrossenheit ausgerufen. Die Problematik der Legitimation demokratischer Strukturen ist so alt, wie die Demokratie selbst und neuere Begriffe wie »Postdemokratie« scheinen lediglich alte Probleme in ein neues Licht zu rücken. Daher entwirft Merkel, Direktor der WZB-Abteilung »Demokratie und Demokratisierung«, zunächst verschiedene Modelle der Erwartungen an Demokratie. Erst im Lichte dieser unterschiedlichen Anforderungen wird untersucht, inwiefern die aktuellen Entwürfe zur Erneuerung der Demokratie - direktdemokratische und deliberative Verfahren, wie Volksabstimmung und E-Voting - Einfluss auf die repräsentative Demokratie haben. Sein Fazit: »An erster Stelle muss eine Reformierung und Vitalisierung von Parteien, Parlament und Regierung stehen. Die diskutierten demokratischen Neuerungen können diese Versuche ergänzen, aber nicht ersetzen.«

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