Solingen: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Vorbereitung

Der Solinger Oberbürgermeister Norbert Feith kündigt die Ausarbeitung von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung an. Ziel ist die Entwicklung einer neuen städtischen Beteiligungskultur. Sie soll dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürgern nach mehr Mitsprache Rechnung tragen und gleichzeitig verantwortungsvolle Entscheidungen gewählter Vertreter/innen ermöglichen. Die Beteiligungsleitlinien sollen außerdem Impulse für eine Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements geben. Für die Entwicklung der Leitlinien ist ein eineinhalbjähriger Prozess vorgesehen. An ihm sollen sowohl der Stadtrat, Mitglieder der Verwaltung als auch die Einwohner/innen beteiligt werden. Solingen orientiert sich bei der Gestaltung der Leitlinien an den Kommunen Heidelberg und Bonn. Eine entsprechende Bestandsaufnahme wurde dem Haupt- und Personalausschuss am 8. April 2014 zur Information vorgelegt. Sie resümiert auch die bisherige projektbezogene Bürgerbeteiligung in Solingen.

Die Initiierung des Leitlinienprozesses geht u. a. auf eine Informationsveranstaltung im April 2013 zurück, in der die Stadt mit der Bürgerschaft und Fachreferenten über die zukünftige kommunale Bürgerbeteiligung diskutierte. In Solingen wurden in den letzten Monaten zudem zwei emotionale Konflikte über Fragen der Stadtplanung geführt.

>> Informationsvorlage »Beteiligungskultur weiterentwickeln und systematisieren«

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