Smarte Partizipation?! Zum Verhältnis von Politik und Bürgerbeteiligung

Politische Entscheidungen können heute nicht mehr jenseits der Öffentlichkeit gefällt, Großprojekte nicht mehr ohne Einbindung der verschiedenen Anspruchsgruppen realisiert werden. Als Reaktion darauf suchen Politik und Wirtschaft nach neuen Wegen der politischen Steuerung und Kommunikation. Während Erstere sich darin versucht, einen neuen, dialog- und beteiligungsbasierten Politikstil zu etablieren, versuchen Behörden, Verbände und Unternehmen mit Leitfäden, Handbüchern und Richtlinien die existierenden formellen Beteiligungsverfahren im Rahmen von Planungs- und Zulassungsverfahren durch frühe und mehr Öffentlichkeitsbeteiligung zu verbessern. Die Entwicklungen im Infrastrukturbereich stehen im Fokus der von der DialogGesellschaft veröffentlichten Studie »Smarte Partizipation?! Warum es noch kein Erfolgsmodell für Beteiligung und Dialog gibt«. Doch wie weit möchten politische Entscheider/innen sich den Bürger/innen öffnen, wie viel Öffentlichkeitsbeteiligung wünschen sie sich oder wollen sie zulassen? Indre Zetzsche stellt in ihrem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft die wichtigsten Ergebnisse und Befunde der Studie vor.

Zetzsche, Indre: »Smarte Partizipation?!« – Zum Verhältnis von Politik und Bürgerbeteiligung