Inhalt
Richtlinienentwurf VDI 7000: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, Stakeholder-Management und Kommunikation
Große Infrastrukturprojekte und die damit einhergehende Umsetzung eines Planfeststellungsverfahrens bergen für private und öffentliche Vorhabenträger finanzielle, rechtliche und zeitliche Risiken. Nicht selten werden die Verfahren sogar zum Schauplatz öffentlicher Konflikte. Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) erarbeitet daher aktuell die neue Richtlinie 7000. Das Papier mit dem Titel »Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten« verfolgt vorrangig drei Zielsetzungen: (1) Risikominimierung für Vorhabenträger, (2) Entlastung der Genehmigungsverfahren, (3) Abbau des Vertrauensverlusts der Öffentlichkeit. Die VDI 7000 gibt unter anderem Empfehlungen, wie sich Vorhabenträger gezielt und effizient auf den Prozess der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereiten können z. B. indem diese eine proaktive Rolle im Genehmigungsverfahren einnehmen und sich aktiv und frühzeitig um die öffentliche Akzeptanz ihrer Antragsvarianten bemühen. Die operative Umsetzung wird dabei in vier Phasen unterteilt: (1) Strukturen und Kompetenzen aufbauen, (2) Öffentlichkeit strukturiert beteiligen, (3) Genehmigungsverfahren unterstützen, (4) Bauphase und Projekt begleiten. Die neue Richtlinie erhebt nicht den Anspruch, eine Erfolgsgarantie für die Konfliktlösung zu liefern, basiert aber auf einem mehrfach erprobten Verfahren. Die VDI 7000 wendet sich vor allem an private und öffentliche Vorhabenträger, ist aber ebenso für andere Akteure wie Behörden, zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände und Prozessgestalter/innen relevant.
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