Partizipative Governance und nachhaltiger Strukturwandel in Kohlerevieren

Wie können zwei vom Kohleausstieg im Jahr 2038 besonders stark betroffene Regionen – die Lausitz und das Rheinische Revier – den damit zusammenhängenden Strukturwandel demokratisch, ökologisch und sozial umsetzen? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer aktuellen wissenschaftlichen Untersuchung, die das IASS Potsdam und das Kulturwissenschaftliche Institut Essen durchgeführt haben. Darin stellen die beteiligten Wissenschaftler/innen fest, dass die demokratische Legitimation nachhaltiger Entwicklung trotz unterschiedlicher Ausgangslage in beiden Regionen gefährdet ist. Vor diesem Hintergrund empfehlen sie, schrittweise eine die Bürger/innen beteiligende Verwaltungsform zu etablieren. Dafür sei eine Struktur der Bürgerbeteiligung zu schaffen, die langfristig angelegt ist und in der alle wichtigen Akteursgruppen vertreten sind. Zudem solle ein Zukunftsfonds dazu beitragen, robuste Infrastrukturen der Engagementförderung zu entwickeln, um die Gesellschaft für den Wandel zu mobilisieren und zur Teilhabe und Selbstorganisation anzuregen. Bürgerausschüsse wiederum könnten Politik und Verwaltung direkt und konkret beraten, wenn aktive Beteiligung zu einem Ziel im Strukturwandel gemacht werde. Solche Ausschüsse wären in der Lage, Stimmenvielfalt, Lernfähigkeit und die lokale Anschlussfähigkeit im demokratischen Entscheidungsprozess zu stärken.

Die Studie im Wortlaut (PDF)