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Kurz & kompakt, Oktober 2019: Neues aus der Leitliniensammlung


Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien bzw. Papiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.

Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:

  • Berlin-Pankow: Im Berliner Bezirk Pankow werden »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« erarbeitet. Am 20. September 2019 startete der Prozess, der auf Beschlüsse aus den Jahren 2017 und 2015 zurückgeht, mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung im Rathaus.
  • Dorsten: In seiner Sitzung am 18. September 2019 hat der Rat der Stadt Dorsten eine Erklärung beschlossen, welche die Stadtverwaltung unter anderem mit Vorbereitungsarbeiten für die Erstellung eines Leitbilds für die Bürgerbeteiligung beauftragt. Das Leitbild soll von einem Arbeitskreis »Leitbild Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement« mit Vertreter/innen von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung bis Mitte 2020 entwickelt werden.
  • Eckernförde: Ende September 2019 wurden ein Entwurf für die »Leitlinien über die Beteiligung der Menschen in der Stadt Eckernförde« auf der Website der Stadt veröffentlicht. Am 29. Oktober 2019 wird der Entwurf bei einer Veranstaltung im Rathaus öffentlich diskutiert.
  • Jever: Am 26. September 2019 hat der Rat der Stadt Jever über »Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung« abgestimmt. Das Konzept wurde von einem Arbeitskreis bestehend aus Bürger/innen, Ratspolitiker/innen und dem Bürgermeister in einem rund dreivierteljährlichen Prozess erarbeitet.
  • Marquartstein: Der Marquartsteiner Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Januar 2015 die »Satzung der Gemeinde Marquartstein zur Bürgerbeteiligung« beschlossen. Sie regelt die dauerhafte Beteiligung der Einwohner/innen an der Gestaltung und Entwicklung des Ortes.


Zur Sammlung kommunaler Leitlinien des Netzwerks Bürgerbeteiligung

 


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