Kurz & kompakt: Neues aus der Leitliniensammlung

---

Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter.
Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien bzw. Papiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.

Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:

• Berlin (Land): Das Land Berlin möchte innerhalb eines Jahres bis zum Sommer 2018 verbindliche Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bei Stadtentwicklungsprojekten entwickeln. Sie sollen von einem 20-köpfigen Gremium aus zehn Bürger/innen (Zufallsauswahl), vier Politiker/innen und sechs Mitgliedern der Verwaltung im Dialog mit der Stadtöffentlichkeit earbeitet werden. mehr
• Brühl: Mit Beschluss des Stadtrats am 22. Mai 2017 wurden in Brühl Leitlinien für Bürgerbeteiligung erlassen. mehr
• Detmold: Am 18. Mai hat der Detmolder Stadtrat die »Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Detmold« verabschiedet, die federführend von einer Arbeitsgruppe aus Vertreter/innen der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet wurden. mehr
• Ingolstadt: Am 2. Juli 2017 stellte der Ingolstädter Oberbürgermeister ein Leitbild für Bürgerbeteiligung öffentlich vor, das auf Grundlage eines Projektberichts der Universität Eichstätt-Ingolstadt von der Verwaltung erarbeitet wurde. Das Leitbild soll am 27. Juli 2017 im Stadtrat zur Abstimmung gestellt werden. mehr
• Lahr: Das Hauptziel der am 17. Dezember 2012 einstimmig durch den Gemeinderat beschlossenen vier Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist die verstärkte Zusammenarbeit von Rat, Verwaltung und Bürgerschaft. Mit der Entscheidung wurde der verstärkte Einsatz der Methode »Bürgerpanel« über einen dreijährigen Zeitraum verknüpft. mehr
• Mannheim: In seiner Sitzung am 4. April 2017 hat der Mannheimer Gemeinderat die Erprobung des »Regelwerks Bürgerbeteiligung« beschlossen. Dieses ist als eine Art Handbuch konzipiert, das verbindliche Anforderungen an die Beteiligung der Bürgerschaft bei einzelnen Baumaßnahmen oder Planungen beinhaltet. mehr
• Marburg: Am 29. April 2017 startete in Marburg der Prozess zur Erarbeitung eines Konzepts für Bürger/innenbeteiligung mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung. In der Folge tagen vier Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenbereichen. mehr
• Plettenberg: Der Plettenberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2017 einstimmig die »Leitlinien Bürgerbeteiligung Plettenberg« beschlossen. Eine Arbeitsgruppe hatte im ersten Halbjahr 2017 in fünf Sitzungen einen Konzept erarbeitet. Im Mittelpunkt steht das Format »Bürgerforum«. mehr
• Rastatt: Der Gemeinderat in Rastatt hat am 24. April 2017 einstimmig eine »Richtlinie für Jugendbeteiligung« verabschiedet. Mit dieser möchte die Kommune Jugendliche für neue Ideen, Planungsprozesse und kommunale Entscheidungen gewinnen und den Spaß an politischer Teilhabe fördern. mehr
• Stuttgart: Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart hat am 6. April 2017 die »Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart« beschlossen. Sie tritt am 1. Oktober 2017 in Kraft. Am 21. Juni 2017 wurden die sechs Vertreter/innen der Bürgerschaft für den Beteiligungsbeirats per Los ermittelt. mehr

 

Die Leitliniensammlung im Überlick finden Sie hier.

---