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Kurz & kompakt: Neues aus der »Leitliniensammlung«


Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:

  • Berlin-Mitte: Eine extern geleitete und paritätisch besetzte Arbeitsgruppe mit 24 Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft hat am 2. Februar 2017 einen Entwurf »Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin« beschlossen. Er entstand in einem mehrmonatigen Prozess seit Juli 2016. Das Bezirksamt soll die Leitlinien im Frühjahr 2017 verabschieden. mehr
  • Darmstadt: Am 15. März 2017 hat der Magistrat den zweiten Bürgerbeteiligungsbericht für das Jahr 2016 zur Kenntnis genommen. Er enthält eine Dokumentation von 21 Beteiligungsverfahren im Berichtszeitraum, einen Sachstandsbericht der Bürgerbeauftragten, die Ergebnissen einer externen Evaluation sowie Empfehlungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung. Am 2. Februar 2017 erschien die dritte Vorhabenliste der Stadt. mehr
  • Detmold: Von Mitte Februar bis zum 24. März 2017 konnte der Leitlinienentwurf einer trialogisch besetzten Arbeitsgruppe auf dem Internetportal »Detmold mitgestalten« kommentiert werden. Am 1. März wurde zudem eine öffentliche Bürgerwerkstatt durchgeführt, bei der Interessierte mit Vertreter/innen der Arbeitsgruppe an verschiedenen Thementischen über den Entwurf diskutierten. Die Arbeitsgruppe arbeitet die Rückmeldungen in einen abschließenden Entwurf für die Entscheidung im Rat ein. mehr
  • Ehningen: Bereits im Jahr 2015 hat der Gemeinderat in Ehningen »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement« beschlossen. Die Leitlinien definieren Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement als die Arbeit von thematischen Bürgergruppen, deren Beratungsergebnisse über ein Lenkungsgremium an die politischen Entscheidungsprozesse der Gemeinde angebunden sind. mehr
  • Kiel: Am 9. März 2017 wurden die ersten Textentwürfe einer paritätisch besetzten Arbeitsgruppe (Bürgerschaft/Politik/Verwaltung) zur Erarbeitung von Leitlinien bei einer öffentlichen Bürgerwerkstatt vorgestellt und mit allen Interessierten diskutiert. Die erarbeiteten Regelungen sollen der Ratsversammlung, laut Beschlussvorlage, voraussichtlich im Herbst 2017 zur Entscheidung vorgelegt werden. mehr
  • Köln: Nach einer mehrmonatigen Konzeptionsphase startete der eigentliche Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in einer extern moderierten Sitzung am 13. März 2017. Bis März 2018 sind bis zu vierzehn Termine angesetzt. mehr
  • Oberhausen: Am 19. Dezember 2016 hat der Oberhausener Stadtrat einstimmig die »Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen« beschlossen. Eine 25-köpfige Arbeitsgruppe aus neun Politiker/innen, sieben Verwaltungsmitarbeiter/innen und neun Bürger/innen entwickelte das Konzept in einem einjährigen Prozess. mehr
  • Oyten: Der Rat der Gemeinde Oyten hat bereits am 12. Oktober 2015 einstimmig die »Leitlinie für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung« beschlossen. Erstellt worden war das Regelwerk zur Bürgerbeteiligung vom Arbeitskreis Leitbild und Haushaltskonsolidierung. Es soll als Grundlage für Beteiligungsverfahren dienen, »die nicht aufgrund gesetzlicher Vorgaben durchgeführt werden.« mehr
  • Plettenberg: Der Plettenberger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 2. November 2016 »die probeweise Einführung einer strukturierten Bürgerbeteiligung« beschlossen. Diese soll ausgehend vom Format des Bürgerforums durch eine trialogisch besetzte Arbeitsgruppe in einem mehrmonatigen Prozess entwickelt werden. mehr
  • Rostock: Die Rostocker Bürgerschaft hat den Oberbürgermeister im Frühjahr 2016 damit beauftragt, einen Prozess zur Entwicklung eines Leitfadens für Bürgerbeteiligung zu initiieren. Der Beschluss sieht die Erarbeitung durch Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung vor. mehr
  • Wuppertal: Am 29. März 2017 fand eine zweite Bürgerwerkstatt im Rahmen des Prozesses zur Leitlinien-Erarbeitung statt. Hier wurde ein Entwurf der Arbeitsgruppe vorgestellt. Alle Bürgerinnen und Bürger konnten im Gespräch mit den Mitgliedern der AG ihre Anmerkungen zum Entwurf einbringen. Dieser wird in überarbeiteter Form zur Entscheidung in den Stadtrat eingebracht. mehr

Zur »Leitliniensammlung« mit allen Informationen


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