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Kurz & kompakt, April 2021: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin-Treptow-Köpenick, Eckernförde, Offenbach, Rottweil | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien bzw. Papiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.
Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:
- Berlin-Treptow-Köpenick: Die »Leitlinien für informelle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Treptow-Köpenick« wurden am 5. Januar 2021 vom Bezirksamt beschlossen und bilden nunmehr eine verbindliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, den Vertretungen der Politik und der Verwaltung des Bezirks.
- Eckernförde: In ihrer Sitzung am 17. Dezember 2020 verabschiedete die Eckernförder Ratsversammlung einstimmig die »Satzung der Stadt Eckernförde über eine Einwohnerbeteiligung«. Dem Beschluss war ein rund zweijähriger Erarbeitungsprozess vorangegangen, in den Verwaltung, Politik und Bürgerschaft eingebunden waren.
- Offenbach am Main: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 5. November 2020 einstimmig die »Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Offenbach am Main« beschlossen. Die Erarbeitung der Leitlinien oblag einem 24-köpfigen Arbeitskreis, der mit zwölf Bürger/innen, sechs Verwaltungsmitarbeiter/innen sowie sechs Personen aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung besetzt war.
- Rottweil: Am 9. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat der Stadt Rottweil einstimmig den Leitfaden »Bürgerbeteiligung in Rottweil – Der Rottweiler Weg«. Er sieht vor, die dialogische Bürgerbeteiligung durch Ko-Kreation – die »konkrete Zusammenarbeit [von] Stadt (Gemeinderat und Verwaltung), Interessensgruppen und Einwohnerschaft« – zu ergänzen und zu stärken.
Zur Sammlung kommunaler Leitlinien des Netzwerks Bürgerbeteiligung
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